Christoph Heusgen, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, äußert sich optimistisch über die anstehenden Gespräche zur Findung eines Friedensplans für die Ukraine. In einem internationalen Treffen, das in den kommenden Tagen stattfinden wird, hofft er auf die ersten „Konturen“ eines potenziellen Friedensabkommens. Zu den prominenten Teilnehmern der Konferenz gehören US-Vizepräsident J.D. Vance, der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie der US-Sondergesandte Keith Kellogg. Heusgen betont, dass die Konferenz genutzt werden soll, um konkrete Fortschritte in Bezug auf den Frieden in der Ukraine zu erzielen und die verschiedenen Parameter eines möglichen Abkommens zu erörtern. Laut ZVW werden in diesem Jahr etwa 60 Staats- und Regierungschefs in München erwartet, einschließlich Bundeskanzler Olaf Scholz.
Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) 2025 findet in einem entscheidenden politischen Kontext statt. Sie wird eine Woche vor den deutschen Parlamentswahlen eröffnet und sieht eine neue US-Administration sowie eine neue Legislaturperiode in Brüssel vor. Hunderte Entscheidungsträger und Meinungsführer aus verschiedenen Regionen der Welt werden erwartet, um über globale Sicherheitsherausforderungen zu diskutieren. Das Hauptprogramm beginnt am Freitag und umfasst Themen wie globale Governance, demokratische Resilienz und Klimasicherheit. Am Samstag steht der Zustand der internationalen Ordnung sowie regionale Konflikte im Fokus, während Sonntag den Schwerpunkt auf die Rolle Europas in der Welt legt. In einer ersten Analyse wird am Freitag auch der „Munich Security Report 2025“ präsentiert, der die Auswirkungen der Multipolarisierung der internationalen Ordnung beleuchtet, wie Security Conference berichtet.
Kollektive Sicherheit als zentrales Thema der internationalen Ordnung wird auch im Kontext der Konferenz von Bedeutung sein. Die Charta der Vereinten Nationen regelt kollektive Aktionen zur Verhütung und Beendigung zwischenstaatlicher Konflikte und betont die Notwendigkeit eines funktionierenden kollektiven Sicherheitssystems. Das System erfordert die Einhaltung klarer und verbindlicher Normen, die von den Mitgliedstaaten akzeptiert werden müssen. Ein effektiver Sicherheitsrat sollte in der Lage sein, Maßnahmen zu ergreifen, sollte aber oft durch das Vetorecht der ständigen Mitglieder eingeschränkt sein. Wie bpb feststellt, bleibt die Verantwortung für die militärische Friedenssicherung auch bei den VN, die alternative Ansätze wie Beobachtungsmissionen und Friedenstruppen entwickelt haben.
Insgesamt erwächst aus der MSC 2025 die Möglichkeit, den Dialog über Frieden und Sicherheit neu zu beleben. Heusgens Ansatz zur Erörterung eines Friedensplans für die Ukraine könnte dabei helfen, die notwendigen Fortschritte in einer Zeit zu erzielen, in der geopolitische Spannungen besonders hoch sind. Das bevorstehende Treffen wird als Marktplatz für Ideen und für bedeutende Debatten über die zukünftige internationale Sicherheit dienen. Am Ende der Konferenz wird Jens Stoltenberg als neuer Vorsitzender der MSC fungieren und Heusgen nachfolgen.