Im Jahr 2024 hat die Stadt Altenburg die Anzahl der ausgestellten Knöllchen aufgrund von Falschparken deutlich erhöht. Laut lvz.de wurden insgesamt 5349 Bußgelder verhängt, was einem Anstieg von 10% im Vergleich zu 2023 entspricht. In diesem Jahr waren es 4880 Knöllchen, die aufgrund einer unzureichenden Personaldecke im Ordnungsamt nur geringfügig verteilt wurden. 2023 war lediglich eine von drei Planstellen im Bereich ruhender Verkehr dauerhaft besetzt.
Diese personelle Verbesserung innerhalb des Ordnungsamts wird als Hauptursache für den Anstieg der Falschparkerbestrafungen genannt. Obwohl die Zahlen gestiegen sind, bleiben sie hinter den Spitzenwerten von 2021 zurück, als 6500 Knöllchen vergeben wurden. Auffällig ist, dass im Jahr 2024 keine gezielten Aktionen gegen Falschparker durchgeführt wurden.
Bußgelder und Einnahmen
Die Einnahmen aus den Parkverstößen betrugen rund 130.000 Euro, was ebenfalls einem Anstieg von 5000 Euro (4%) im Vergleich zum Vorjahr entspricht. Diese gestiegenen Einnahmen resultieren aus einer weiter zunehmenden Zahl von Ordnungswidrigkeitenverfahren, die jedoch noch nicht vollständig abgeschlossen sind. Die Bußgelder werden dabei gemäß einem bundesweit einheitlichen Katalog festgelegt, was die Flexibilität der Städte bei der Festsetzung von Strafen einschränkt.
Nach dem Erhalt eines „Knöllchens“ können Betroffene ihre Beweismittel, etwa Fotos oder Informationen zum Verwarngeld, ab dem nächsten Tag über einen QR-Code oder online einsehen. Offene Forderungen müssen innerhalb von sieben Tagen beglichen werden; andernfalls folgt eine schriftliche Verwarnung. Sollte die Zahlung nicht erfolgen, kann das Verfahren an die Vollstreckungsbehörde übergeben werden, was drastische Folgen wie Kontopfändungen zur Folge haben könnte, so stadt-altenburg.de.
Falschparken als wirtschaftlicher Vorteil
Eine Studie der Hochschule München zeigt auf, dass Falschparken in städtischen Gebieten oft wirtschaftlich vorteilhafter ist als das Kaufen eines Parktickets. forschung-und-wissen.de weist darauf hin, dass die Wahrscheinlichkeit, ein Bußgeld zu erhalten, stark von der jeweiligen Stadt und dem spezifischen Stadtgebiet abhängt. Hohe Parkgebühren und eine geringe Wahrscheinlichkeit, dass ein Bußgeld verhängt wird, führen häufig dazu, dass Autofahrer Falschparken als „Schlupfloch“ betrachten. Dies kann als rationelle Entscheidung interpretiert werden und nicht als bloße Gleichgültigkeit.
Um dem Problem des Falschparkens entgegenzuwirken, diskutieren Experten eine Reihe von Lösungen. Dazu zählen die Verstärkung der Kontrollen und die Erhöhung der Bußgelder, die jedoch durch den bundesweiten Bußgeldkatalog begrenzt sind. Eine Reduzierung von Parkgebühren könnte zwar kurzfristig entlasten, würde jedoch langfristig zu mehr Verkehr in überfüllten Stadtvierteln führen.
Die Diskussion um Falschparken und dessen Folgen bleibt für die Stadt Altenburg und viele andere Kommunen von großer Relevanz, während die Stadtverwaltung weiterhin bemüht ist, die Parkplatzsituation und die Einnahmen aus Bußgeldern zu optimieren.