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Bayerischer Verwaltungsgerichtshof: DUH und VCD klagen gegen Abschwächung des Luftreinhalteplans in München

Am 14. März 2024 wird der Bayerische Verwaltungsgerichtshof über die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und des ökologischen Verkehrsclubs VCD gegen die Stadt München wegen der Abschwächung des Luftreinhalteplans verhandeln. Dieser langjährige Rechtsstreit begann 2011 und hat weitreichende Auswirkungen auf die Luftqualität in München.

Im Oktober 2023 reichten die DUH und der VCD Klage ein, da der Luftreinhalteplan kurz vor der bayerischen Landtagswahl abgeschwächt wurde und der Grenzwert für Stickstoffdioxid weiterhin überschritten wurde. Ein Vergleich zwischen den Umweltorganisationen und der Stadt München im Oktober 2022 führte zur achten Fortschreibung des Luftreinhalteplans, der Dieselfahrverbote beinhaltete. Ein Jahr später, im September 2023, wurde jedoch ein neuer, abgeschwächter Luftreinhalteplan beschlossen, der die diesbezüglichen Maßnahmen aussetzte oder aufhob.

Die Menschen in München leiden weiterhin unter der hohen Belastung der Atemluft mit Stickstoffdioxid, insbesondere durch Dieselabgase. Die DUH und der VCD fordern die Aufhebung der Anpassung des Luftreinhalteplans, um die Luftqualität in der Stadt zu verbessern.

Die mündliche Verhandlung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof am 14. März 2024 ist öffentlich und bietet die Möglichkeit, den Standpunkt der Umweltorganisationen zu erfahren. Die Teilnehmer umfassen Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH, Christoph von Gagern, Sprecher des VCD Kreisverband München e.V. und Prof. Dr. Remo Klinger von der Kanzlei Geulen & Klinger.

In der folgenden Tabelle sind einige Fakten zur Luftqualität in München sowie zur Klage gegen die Stadt München aufgeführt:

| Fakten zu Luftqualität in München | Klage gegen Stadt München |
| ---------------------------------- | ------------------------- |
| Stickstoffdioxid-Grenzwert überschritten | Abschwächung des Luftreinhalteplans |
| Dieselabgase Hauptquelle der Belastung | DUH und VCD fordern Aufhebung der Anpassung |
| Langjähriger Rechtsstreit seit 2011 | Öffentliche Verhandlung am 14. März 2024 |

Die Verhandlung vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof wird entscheidend sein für die Zukunft der Luftqualität in München und könnte weitreichende Auswirkungen auf die Umweltschutzpolitik der Stadt haben.



Quelle: Deutsche Umwelthilfe e.V. / ots

Martin Schneider

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