30 km/h Tempolimit auf der Landshuter Allee in München eingeführt: Verkehrsversuch ab 3. Juni

Die Stadt München wird ab dem 3. Juni ein Tempolimit von 30 km/h auf dem Mittleren Ring einführen. Diese Geschwindigkeitsbegrenzung wird zunächst für ein Jahr als Verkehrsversuch gelten und erstreckt sich zwischen der Abfahrtsrampe zur Arnulfstraße im Süden und dem Toni-Merkens-Weg im Norden in beiden Fahrtrichtungen auf der Landshuter Allee. Die Maßnahme war eine Reaktion auf die gerichtliche Verurteilung der Stadt im März durch den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Luftqualität an der Landshuter Allee war seit Jahren durch überschrittene Stickstoffoxidwerte belastet, was zu einer Klage der Deutschen Umwelthilfe führte.

Frühere Maßnahmen, wie das Fahrverbot für ältere Dieselfahrzeuge mit der Euro-Norm Diesel IV und schlechter auf dem Mittleren Ring seit Februar 2023, sollten die Luftqualität verbessern. Allerdings wurde die geplante Verschärfung des Verbots, die auch neuere Diesel-V-Fahrzeuge betroffen hätte, aufgrund leicht verbesserter Messwerte nicht umgesetzt. Diese Entscheidung führte zu einem Scheitern der Stadt vor dem VGH, der auf die Umsetzung des Verbots für Diesel V bestand.

Die Stadtregierung, bestehend aus einer knappen Mehrheit von SPD/Volt und CSU/Freie Wähler, stimmte schließlich für das Tempolimit als alternative Maßnahme. Die Zukunft des Verkehrsversuchs wird wahrscheinlich durch gerichtliche Entscheidungen geklärt werden, da die Stadt angekündigt hat, Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen und die „Deutsche Umwelthilfe“ gegen diese Beschwerde vorgehen will. Dieser Schritt zeigt die Komplexität der Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und verdeutlicht die Herausforderungen, denen Städte bei der Umsetzung umweltfreundlicher Verkehrsregelungen gegenüberstehen.