Neuwahlen im Landkreis Starnberg: Wer zieht ins Parlament ein?

Language: German.

Title: „““Wahlvorbereitungen im Landkreis Starnberg laufen“““

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Stand: 13.11.2024, 17:00 Uhr

Von: Stefan Reich, Franziska Weber, Andrea Gräpel

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Welche Politiker aus dem Landkreis Starnberg finden im Bundestag ab dem kommenden Jahr einen Platz? © Anna Ross/DPA

Seit gestern zeichnet sich ab, dass am 23. Februar ein neuer Bundestag gewählt wird. Genug Zeit, um die Abstimmung zu organisieren, sagen die Verantwortlichen in den Gemeinden. Der Kreiswahlleiter hat schon vor Wochen mit seinen Vorbereitungen begonnen.

Landkreis – Maximilian Schuler hatte schon im Spätsommer so eine Ahnung. Er wusste, dass er in absehbarer Zeit erstmals als Kreiswahlleiter für die Durchführung einer Bundestagswahl zuständig sein würde. Und er stellte sich darauf ein, dass die schon vor dem regulären Termin im Herbst 2025 stattfinden könnte: „Wir haben im September Druckereien angeschrieben und erfragt, wer auch kurzfristig Kapazitäten hätte, Stimmzettel zu drucken“, sagt er.

Druck der Stimmzettel im Landkreis Starnberg muss noch warten

Schuler ist Sachgebietsleiter für Gemeindeangelegenheiten im Landratsamt Landsberg und bei der anstehenden Bundestagswahl der Kreiswahlleiter im Wahlkreis Starnberg-Landsberg am Lech-Germering. Die Kreiswahlleitung hatte in der Vergangenheit beim Starnberger Landratsamt gelegen. Doch die beiden Behörden haben sich darauf verständigt, diese Aufgabe künftig abwechselnd zu übernehmen. Nun muss also Schuler ausreichend Stimmzettel für etwa 215 000 Wahlberechtigte besorgen. Und das so rechtzeitig, dass die Kommunen auch frühzeitig die Briefwahlunterlagen verschicken können.

„Wir wollen, dass das vier Wochen vor der Wahl möglich sein wird.“ Und nach den Rückmeldungen aus den Druckereien hält er das auch für möglich. „Die benötigte Papiermenge ist den Auskünften zufolge rechtzeitig zu beschaffen“, berichtet Schuler. „Wir werden mit den Vorbereitungen rechtzeitig fertig. Das wäre auch so, wenn wir wirklich nur 60 Tage Vorlauf zur Verfügung hätten. Das wäre ja auch unser gesetzlicher Auftrag.“

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Schuler hat es aber nicht vollständig selbst in der Hand, wann die Stimmzettel gedruckt werden können. Spätestens 60 Tage nach einer Auflösung des Bundestages muss neu gewählt werden. Nun sieht es danach aus, dass der Bundestag nicht vor Ende Dezember aufgelöst und am 23. Februar neu gewählt wird. Im Wahlkreis muss dann zunächst ein Kreiswahlausschuss gebildet werden, der die Wahlvorschläge der Parteien prüft und nach der Wahl das Ergebnis auf Wahlkreisebene bestätigt. Erst, wenn feststeht, welche Parteien an der Wahl teilnehmen und sie ihre Direktkandidaten gemeldet haben, kann das Landratsamt die Stimmzettel gestalten, drucken lassen und den Kommunen zur Abholung bereitstellen.

Mit Michael Kießling (CSU), Carmen Wegge (SPD), Verena Machnik (Grüne) und Paul Friedrich (FDP) sind bisher vier Direktkandidaten von den im Bundestag vertretenen Parteien benannt. Regulär können die Vorschläge bis zum 69. Tag vor der Wahl, also voraussichtlich Mitte Dezember, der Kreiswahlleitung vorgelegt werden, die spätestens 58 Tage vor der Wahl über die Zulassung entscheiden muss. Die Bundesinnenministerin kann bei vorgezogenen Neuwahlen diese und andere Fristen verkürzen.

Hauptlast der Wahlvorbereitungen liegt bei den Gemeinden

„Die wichtigere Rolle haben bei einer Bundestagswahl aber ohnehin die Gemeinden“, betont Schuler. Sie müssen die Wählerverzeichnisse erstellen, die Wahlbriefe und die Briefwahlunterlagen versenden und die Wahlhelfer – 1100 waren es 2021 allein im Landkreis Landsberg – rekrutieren und vorbereiten. Auch vor diesem Hintergrund sagt Schuler, dass die von Bundeswahlleiterin Ruth Brandt geäußerten Bedenken bezüglich eines frühestmöglichen Termins für Neuwahlen „nicht ganz von der Hand zu weisen sind. Auch wir sind froh, dass wir nicht schon direkt nach Weihnachten so weit sein müssen“.

In Gilching ist Claudia Paule, Leiterin des Bürgerservice und der Straßenverkehrsbehörde, die Wahlleiterin. „Wir versuchen zu planen, was geht, und alles schon mal voranzutreiben“, sagt sie. Doch erst, wenn das Datum für eine Neuwahl belastbar sei, könne Gilching richtig mit den Vorbereitungen loslegen. Dennoch könnten bereits unter anderem Muster für Wahlbenachrichtigungen sowie Schreiben an Wahlhelfer vorbereitet werden. „Wir sitzen in den Startlöchern“, sagt Paule. Wahlhelfer würden dringend gesucht. Diese werden vor der Wahl geschult und erhalten in Gilching ein Erfrischungsgeld von 100 Euro. „Wir sind dankbar über jeden“, betont Paule. Insgesamt benötige Gilching bei rund 20 000 Einwohnern und etwa 16 000 Wahlberechtigten um die 160 Wahlhelfer.

In der kleinsten Gemeinde im Landkreis ist der Wahlleiter entspannt. Mit einem Wahltermin im Februar „wäre ein bisschen Druck raus“, sagt Peter Kirchbichler, Ordnungsamtsleiter in Andechs. „Aber eigentlich ist es egal. Mit mehr Luft tut man sich halt leichter.“ Andechs hat knapp 4000 Einwohner, rund 2800 Wahlberechtigte und genug Wahlhelfer, glaubt Kirchbichler. „Wir haben das große Glück, dass wir einen großen Bestand an Leuten haben, die schon bei den vergangenen Wahlen mitgeholfen haben.“ Er selbst hatte für Februar eine Woche Urlaub geplant. „Das dürfte sich erledigt haben“, sagt er.

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