Neue Enthüllungen über rassistische Parolen in Landsberg am Lech: Staatsanwaltschaft sorgt für Schock in Augsburg

Die Staatsanwaltschaft in Augsburg hat entschieden, dass das Ausrufen der Parole „Ausländer raus“ keine Straftat darstellt. Dies bezieht sich auf den Vorfall beim Faschingsumzug in Landsberg am Lech, wo Jugendliche diese rassistische Parole skandierten. Die Ermittlungen wurden eingestellt, da laut der Anklagebehörde keine strafrechtlichen Bestimmungen verletzt wurden.

Eine Entscheidung, die für Aufsehen sorgt, da solche Parolen normalerweise als potenzielle Volksverhetzung betrachtet werden. Die Staatsanwältin Melanie Ostermeier erklärte, dass für eine Volksverhetzung mehr als nur die bloße Ablehnung von Ausländern erforderlich ist. Es müsste zum Hass oder zu Gewalt gegen Ausländer aufgestachelt werden, was im konkreten Fall nicht nachgewiesen werden konnte.

Der Vorstand der Hohenfurcher Landjugend, Moritz Taufratshofer, betonte, dass keiner seiner Mitglieder ausländerfeindliche Ansichten hat. Jedoch konnte er nicht ausschließen, dass ein Jugendlicher betrunken und unüberlegt die rassistische Parole mitgrölte. Nachdem das Video des Vorfalls bekannt wurde, wurden weitere Faschingsauftritte abgesagt und der entsprechende DJ-Titel aus der Playlist gestrichen. Die Hohenfurcher Landjugend distanzierte sich von dem Vorfall und versicherte, dass das Lied nie wieder gespielt werde.