Ukraine-Friedensgipfel und Nato-Vorbereitungen: Aktuelle Entwicklungen im Konflikt mit Russland

Die USA haben klargestellt, dass sie weder zur Verwendung von US-Waffen auf russischem Boden ermutigen noch diese ermöglichen werden. Diese Aussage wurde von John Kirby, dem Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, gemacht, während US-Außenminister Blinken sich in Moldawien befand. Es wurde betont, dass die USA ihre Unterstützung den sich ändernden Bedingungen und den Bedürfnissen der Ukraine angepasst haben und dies auch weiterhin tun werden.

In Bezug auf die Diskussion über den Einsatz von deutschen Waffen äußerte sich Verteidigungsminister Boris Pistorius eher zurückhaltend. Er betonte, dass es im Interesse der militärischen Taktik und Strategie liegt, nicht öffentlich zu diskutieren, was erlaubt ist und was nicht. Pistorius erklärte, dass das Völkerrecht solche Aktionen zulässt und dass die Details zwischen den Staaten geregelt werden.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich optimistisch in Bezug auf den bevorstehenden Ukraine-Friedensgipfel in der Schweiz. Trotz des Drucks seitens Russlands, um Staaten von der Teilnahme abzuschrecken, ist Russland laut Selenskyj nicht mehr in der Lage, den Gipfel zu stören. Das Treffen soll am 15. und 16. Juni auf dem Bürgenstock bei Luzern stattfinden und zielt darauf ab, internationalen Support für die Ukraine zu mobilisieren.

Des Weiteren plant die Nato, die Vorbereitungen für den nächsten Bündnisgipfel voranzutreiben. Dabei soll unter anderem beschlossen werden, Aufgaben zur Unterstützung der Ukraine, die bisher von den USA übernommen wurden, auf das Bündnis zu übertragen. Bei dem informellen Treffen der Außenministerinnen und Außenminister der 32 Nato-Staaten in Prag stehen diese Diskussionen im Vordergrund, um die Zusammenarbeit im Hinblick auf die Situation in der Ukraine zu verstärken.

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