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Krise der Koalition: FDP-Chef Lindner im Spagat

Ein Blick hinter die politischen Kulissen: Minister Lindner im Interview.

Als Minister muss Christian Lindner sowohl Rücksicht auf die Koalition nehmen als auch seine Rolle als FDP-Chef wahrnehmen. In einem Interview betont er die Bedeutung des Leistungsprinzips in Deutschland und warnt davor, dass staatliche Interventionen und Subventionen langfristig die Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen könnten. Lindner plädiert für die Anerkennung von Leistung, beispielsweise durch steuerliche Begünstigungen von Überstunden ab der 41. Wochenstunde.

Die geplante Kindergrundsicherung stößt bei der FDP auf Kritik, da sie eine Schwächung des Leistungsprinzips befürchten. Trotz Annäherungen der Grünen signalisiert Lindner Bedenken bezüglich des Verwaltungsaufwands und möglicher Anreize zur Arbeitsvermeidung. Er betont die Notwendigkeit, die Ursachen von Kinderarmut zu bekämpfen und in Bildung und Integration zu investieren.

Auf die Frage, ob das Leistungsprinzip in Deutschland eingeschränkt sei, betont Lindner, dass die Sozialsysteme in ihrer Komplexität manchmal paradox wirken und zusätzliche Anstrengungen nicht ausreichend belohnt werden. Er fordert eine Überarbeitung des Steuer- und Transfersystems, um Anreize zur Leistung zu stärken und unterschiedliche Sichtweisen in der Koalition zu überwinden.

In Bezug auf die Finanzierung von Aufgaben für die Bundeswehr und die Herausforderungen der Zukunft betont Lindner die Bedeutung disziplinierter Haushaltspolitik und Wirtschaftsreformen. Er setzt sich für eine Wirtschaftswende ein, um positive Effekte auf das Wachstum und die Staatsfinanzen zu erzielen. Trotz Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Ampelkoalition betont Lindner die bisherige Einigung auf tragfähige Lösungen.

Schließlich betont Lindner, dass die FDP nach wie vor eigenständig agiert und das tut, was seiner Meinung nach für das Land richtig ist. Er sieht die Zukunft positiv und prognostiziert, dass die FDP bei der nächsten Bundestagswahl deutlich besser abschneiden wird als in den aktuellen Umfragen dargestellt.

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