Inmitten wachsender Spekulationen hat TikTok kürzlich Berichte dementiert, wonach der Mutterkonzern ByteDance plant, das US-Geschäft der beliebten Kurzvideo-App an Elon Musk zu verkaufen. Ein Sprecher des Unternehmens bezeichnete diese Gerüchte als „pure Fiktion“. Hintergrund dieser Diskussion ist, dass chinesische Beamte laut einem Bericht von Bloomberg eine Übernahme durch Musk prüfen, falls ein US-Gesetz den Verkauf von TikTok durch ByteDance vorschreibt. Der Tesla-CEO hat sich bislang nicht zu diesen Behauptungen geäußert.

Ein mögliches Szenario sieht vor, dass Musks Social-Media-Dienst X das US-Geschäft von TikTok übernehmen könnte. In diesem Fall würden beide Unternehmen gemeinsam geleitet werden. Es bleibt jedoch unklar, ob Gespräche zwischen Musk, TikTok und ByteDance über die Bedingungen eines solchen Deals stattgefunden haben. Am 19. Januar endet in den USA eine gesetzlich festgelegte Frist für einen möglichen Eigentümerwechsel.

Politische und rechtliche Herausforderungen

Die Zukunft von TikTok in den USA ist angesichts des drohenden Verkaufsdrucks ungewiss. Sollte ByteDance das US-Geschäft nicht rechtzeitig abgeben und keine ernsthaften Verkaufsgespräche stattfinden, könnte die App aus den App-Stores entfernt werden, was den Zugang zu ihrer Infrastruktur erheblich beeinträchtigen würde. TikTok hat derzeit über 170 Millionen Nutzer in den USA, was die potenziellen Auswirkungen eines Verbots noch dramatischer macht.

Die rechtlichen Grundlagen für einen möglichen Verkauf entspringen dem Gesetz „Protecting Americans From Foreign Adversary Controlled Applications Act“ (PAFACA), das im vergangenen Jahr unterzeichnet wurde. Dieses Gesetz verlangt, dass ByteDance TikToks US-Geschäft bis zum 19. Januar an ein nicht-chinesisches Unternehmen verkauft. Bislang wurde jedoch kein Käufer gefunden. TikTok appelliert gegen das Gesetz und hat bereits Klage beim US Supreme Court eingereicht, der am Freitag die Berufung anhören wird. Das verfassungsmäßige Recht auf freie Meinungsäußerung steht im Zentrum der Debatte.

Die Rolle der nationalen Sicherheit

Gegner der App argumentieren, dass die chinesische Eigentümerschaft es einem autoritären Regime ermöglichen könnte, Daten über amerikanische Bürger zu stehlen und politische Fehlinformationen zu verbreiten. Dennoch gibt es wenige Belege für diese Behauptungen. TikTok hat die Sicherheitsbedenken vehement bestritten und betrachtet ein mögliches Verbot als einen beispiellosen technologischen Eingriff in die Freiheit der Nutzer in den USA. Dies würde nicht nur den Social-Media-Markt verändern, sondern auch einen tiefen Einschnitt in die digitale Souveränität der Nutzer darstellen.

US-Politiker, darunter der designierte Präsident Donald Trump, der am 20. Januar vereidigt wird, haben in der Vergangenheit zahlreiche Maßnahmen gegen TikTok gefordert. Trump hat sogar um einen Aufschub der Frist gebeten, um die Plattform möglicherweise durch Verhandlungen zu erhalten und damit verbundene Sicherheitsbedenken auszuräumen. Dies könnte eine weitere strategische Bewegung im komplexen geopolitischen Spiel zwischen den USA und China darstellen, insbesondere in der Ära nach Trumps Präsidentschaft.

Ob TikTok seine Position in den USA behaupten kann oder nicht, bleibt bis zur endgültigen Entscheidung des Supreme Court unklar. Es wäre das erste nationale Verbot einer Social-Media-Plattform in den USA und könnte weitreichende Folgen für den Umgang mit ausländischen Technologieunternehmen in der Zukunft haben.Dewezet berichtet, während
Wired und Spiegel ergänzende Einblicke in die Materie geben.