Der amerikanische Videodienst TikTok steht am 19. Januar 2025 vor einer entscheidenden Wendung, da der Zugang für Nutzer in den USA aufgrund eines neuen Gesetzes gesperrt wurde, das ein Verbot der Plattform vorsieht. Der Hintergrund des Verbots sind erhebliche Bedenken, dass die chinesische Regierung, über das Mutterunternehmen ByteDance, möglicherweise Zugang zu sensiblen Nutzerdaten der amerikanischen Bevölkerung erhalten könnte. Das neue Gesetz, welches von der Biden-Regierung unterzeichnet wurde, zwingt ByteDance dazu, TikTok innerhalb von 270 Tagen an einen nicht-chinesischen Eigentümer zu verkaufen oder die US-Betriebe zu schließen, andernfalls drohen hohe Strafen für amerikanische Unternehmen, die die Plattform weiterhin nutzen.

Am kommenden 20. Januar wird Donald Trump als neuer Präsident der Vereinigten Staaten vereidigt. Trump hat bereits eine Fristverlängerung von drei Monaten für TikTok in Aussicht gestellt und zeigt damit sein Interesse an einer Schlichtung der Situation. In jüngsten Verhandlungen äußerte Trump seine Unterstützung für die Plattform und erklärte: „Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok.“ Gleichzeitig erwägt er, durch ein Dekret das Verbot aufzuschieben, auch wenn unklar bleibt, ob dies rechtlich möglich ist. TikTok plant, die App in den USA am 19. Januar vom Markt zu nehmen, sollten keine rechtlichen Zusicherungen erfolgen.

Rechtsstreit und mögliche Lösungen

Die Fragen rund um die Verfassungsgemäßigkeit des Gesetzes werden derzeit vom Obersten Gerichtshof der USA geprüft. TikTok hat 170 Millionen Nutzer in den USA und steht durch die Gespräche von Anwälten und Kreatoren unter Druck. Laut einem Anwalt von TikTok, Noel Francisco, könnte der Service am 19. Januar abgeschaltet werden, falls der Gerichtshof nicht interveniert. Dies würde bedeuten, dass Nutzer Schwierigkeiten haben könnten, auf die App zuzugreifen, was schon an der Sperrung in Indien 2020 erinnert.

Das Gesetz, bekannt als Protecting Americans from Foreign Adversary Controlled Applications Act (PAFACA), erlaubt der Regierung, ausländische Apps, die als Bedrohung für die nationale Sicherheit gelten, zu verbannen. Neben TikTok könnten auch App-Stores wie der Apple App Store und Google Play sowie Cloud-Dienste betroffen sein. Ab dem 19. Januar wird es illegal sein, ausländisch kontrollierte Apps zu verteilen oder zu aktualisieren. Nutzer müssen ihre Daten herunterladen und Videos speichern, um sie auch in Zukunft zu nutzen.

Mögliche Zukunft für TikTok

In den letzten Wochen zeigen mehrere US-Unternehmen und Investoren Interesse an einer Übernahme von TikTok, während die Plattform selbst bereits darauf hingewiesen hat, dass sie ihre US-Operationen am 19. Januar einstellen wird, sollte der Oberste Gerichtshof keine Entscheidung treffen. Sollte Donald Trump an die Macht kommen und das Gesetz eventuell aufheben oder dessen Durchsetzung stoppen, besteht eine Chance für TikTok, im US-Markt zu bestehen. Eine weitere Möglichkeit wäre die Wiederbelebung eines nationalen Sicherheitsabkommens namens Project Texas, bei dem Oracle in die Datensicherheit einbezogen werden könnte.

In der Zwischenzeit zeigen Nutzer bereits Tendenzen, auf alternative Plattformen wie Instagram, YouTube und die chinesische App RedNote auszuweichen, während sie sich auf das Unbekannte vorbereiten. Ein Verbot von TikTok könnte nicht nur für die Nutzer in den USA, sondern auch global weitreichende Folgen haben, möglicherweise würden andere Länder ähnliche Schritte unternehmen.

Insgesamt bleibt die Situation um TikTok in den USA angespannt und spannend, während alle Augen auf die bevorstehenden Entscheidungen von Donald Trump und dem Obersten Gerichtshof gerichtet sind.