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Schutz vor Bedrohungen: Zustand des Zivilschutzes im Rheinisch-Bergischen Kreis

Der Rheinisch-Bergische Kreis steht in Bezug auf den Zivilschutz offenbar vor erheblichen Herausforderungen. Laut dem SPD-Gesundheitspolitiker Jochen Zieriacks fehlt es an entsprechenden Maßnahmen und Strukturen, da die Friedensdividende von 1990 aufgebraucht zu sein scheint. Diese Feststellung wird jedoch von der zuständigen Ordnungsdezernentin Anette Kupferschmidt-Fritz, die betont, dass die Stadt Köln beispielsweise keinen funktionsfähigen Bunker besitzt, nicht widerlegt.

Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hat die Kreisverwaltung eine Bestandsermittlung alter oder bestehender Bunker- und Schutzraumanlagen in den kreisangehörigen Kommunen vorgenommen. Das Ergebnis dieser Untersuchung enthüllte, dass ein funktionaler Erhalt nennenswerter Art nicht feststellbar war. Die Ordnungsdezernentin wies darauf hin, dass der Zivilschutz in einem Reformprozess des Bundes steckt und momentan gezielt auf die Bevölkerung vor kriegsbedingten Gefahren hin orientiert ist.

Die Sensibilisierung für neue Bedrohungslagen nimmt auf Bundes- und Landesebene zu, jedoch steht die konzeptionelle Umsetzung noch aus. Im Rheinisch-Bergischen Kreis wird die Entwicklung von Konzepten zur Blackout-Planung vorangetrieben, wobei unter anderem kreisweite Notfallinformationspunkte und eine Direkteinsprechvorrichtung für Radio Berg initiiert wurden. Die Kreisverwaltung stellt anderthalb Stellen im Amt für Rettungsdienst, Bevölkerungs- und Brandschutz sowie zwei Personen in der Stabsstelle Krisenmanagement für den Zivilschutz bereit.

Ein besonderes Augenmerk wird auf den Schutz der kritischen IT-Struktur gelegt, wobei konkrete Details nicht öffentlich kommuniziert werden, um mögliche Hackerangriffe abzuwehren. Die Geheimschutzbeauftragte der Kreisverwaltung betonte, dass der Schutz sensibler Daten höchste Priorität hat. Somit zeigt sich, dass der Rheinisch-Bergische Kreis angesichts neuer Bedrohungen stets bemüht ist, Schutzmaßnahmen zu ergreifen, um sich auf etwaige Sicherheitsrisiken vorzubereiten.

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