Demonstration in Erding: Gemeinsam für Demokratie und Vielfalt!

Im Jahr 2024 kam es in Erding zu verschiedenen Demonstrationen, bei denen Bürgerinnen und Bürger für Demokratie und gegen rechtsextreme Tendenzen eintraten. Laut einem Bericht von Süddeutscher Zeitung versammelten sich im Januar etwa 750 Landwirte mit ihren Traktoren, um gegen die hohen Dieselpreise zu protestieren. Im Anfang Februar folgten 2000 Menschen dem Aufruf des Erdinger Bündnisses „Bunt statt braun“. Das Hauptziel dieser Demonstration war es, sich klar gegen die zersetzenden Tendenzen der politischen Rechten zu positionieren.

Im Rahmen der Proteste betonten Rednerinnen und Redner aus den Parteien Freie Wähler, Grüne, SPD und CSU sowie die Stadtpfarrerin und die Vorsitzende des Sozialverbands VDK die Notwendigkeit, die demokratischen Werte zu verteidigen. Diese Maßnahmen hatten auch das Ziel, das angekratzte Image der Stadt Erding zu verbessern, welches durch die Anti-Heizungsgesetz-Demo im Juni 2023 negativ beeinflusst worden war. Hubert Aiwanger, der Chef der Freien Wähler, hatte bei einer früheren Demo die „große schweigende Mehrheit“ dazu aufgerufen, die Demokratie zurückzuholen. Aiwanger war für seine beleidigende Fäkalsprache gegenüber der Bundesregierung in die Kritik geraten, was den demokratischen Diskurs in der Stadt infrage stellte.

Ergebnisse der Bauernproteste und deren Hintergründe

Parallel zu den Demonstrationen in Erding zeigten Treckerdemos und Blockaden von Landwirten im Winter 2023/2024 eine scharfe Reaktion auf die politischen Gegebenheiten. Eine Studie der Universität Osnabrück, wie NDR berichtete, untersuchte die Motive dieser Proteste, basierend auf einer Befragung von über 1.000 Landwirten und 34 Interviews mit Vertretern landwirtschaftlicher Interessenverbände. Als zentrale Auslöser wurden Subventionsstreichungen beim Agrardiesel sowie die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung identifiziert.

Die Umfrageergebnisse zeigten, dass 73 Prozent der Befragten die gesellschaftlichen Anforderungen an Umweltschutz und Tierwohl als kaum erfüllbar empfinden. Professor Hajo Holst äußerte, dass Landwirte überwiegend kritisch auf die Transformation blicken, während Bauer Hermann Wiemeyer die bürokratischen Hürden und die aufwendige Dokumentation anprangerte. Wiemeyer forderte mehr Vertrauen in die Arbeit der Landwirte und weniger bürokratische Hemmnisse. Das Vertrauen in politische Institutionen ist indes gering, nur 4 Prozent der Landwirte sind mit der politischen Situation zufrieden. Wissenschaftler erwarten aufgrund ungelöster Probleme auch in Zukunft weitere Proteste.