Olaf Scholz hat kürzlich eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen unter der Bedingung gefordert, dass die nächste EU-Kommission nicht auf die Unterstützung von rechtsextremen Parteien angewiesen sein darf. Von der Leyen hatte im April keine Zusammenarbeit mit der rechtskonservativen EKR-Fraktion ausgeschlossen, zu der auch die Partei der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, die ultrarechte Fratelli d’Italia, gehört. Sie betonte, dass sie bereits erfolgreich im Europäischen Rat mit Meloni zusammengearbeitet habe. Scholz hingegen warnte davor und betonte, dass eine Kommissionspräsidentschaft, die auf traditionellen Parteien basiert, der richtige Weg für die Zukunft Europas sei. Er bezeichnete jeglichen anderen Ansatz als Fehler und warnte vor möglichen Schäden an der Demokratie.
