Politiker unter Attacke: Opfer von Anfeindungen und körperlichen Übergriffen in Bamberg

Immer öfter geraten Politiker ins Visier von Anfeindungen und Attacken. Die jüngsten Ereignisse zeigen deutlich, wie bedrohlich die Situation geworden ist. Sowohl körperliche Angriffe, wie im Fall des SPD-Europapolitikers Matthias Ecke in Dresden, als auch verbale Attacken, die besonders in sozialen Medien zunehmen, stellen eine ernste Gefahr dar. Die Bamberger SPD-Vorsitzende Eva Jutzler berichtete von erschreckenden Erlebnissen im Wahlkampf. Doch nicht nur in der Realität, sondern auch im Netz werden politische Persönlichkeiten regelmäßig verunglimpft und angegriffen. Prominente Entscheidungsträger kämpfen gegen Schmähungen und persönliche Diffamierung, wie im Fall von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Grünen-Politikerin Annalena Baerbock.

Auch die oberfränkische Grünen-Politikerin Lisa Badum war bereits Opfer von Anfeindungen und Hetze. Während des Wahlkampfs zur Bundestagswahl 2021 erlebte sie belastende Situationen, besonders nach einem gemeinsamen Auftritt mit Annalena Baerbock. Selbst nach einem Fernsehauftritt im Frühjahr 2023 sah sie sich einem Shitstorm ausgesetzt. Im Gegensatz zu einigen ihrer Parteifreunde geht Badum nur in Ausnahmefällen juristisch gegen Beleidigungen vor, vor allem bei schwerwiegenden Vorfällen wie Drohungen.

Die Grünen wurden zunehmend zum „Feindbild“ erklärt, auch von politischen Gegnern wie der CSU und den Freien Wählern. Lisa Badum appellierte an eine Rückkehr zur Sachlichkeit in der politischen Debatte, um radikalen Parteien keinen Auftrieb zu geben. Doch auch die Grünen selbst blieben nicht verschont: Veranstaltungen wurden gestört und Protestaktionen verübt, wie in Hirschaid, wo rund 300 Menschen unangemeldet gegen die Partei demonstrierten. Die politische Landschaft ist geprägt von Spannungen und Anfeindungen, die eine ernste Bedrohung für den demokratischen Diskurs darstellen.