Ursula von der Leyen vor zweiter Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin nominiert

Die europäische Union steht vor neuen Herausforderungen

Die Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionpräsidentin markiert einen wichtigen Schritt für die Europäische Union. Zusammen mit António Costa als nächstem Präsidenten des Europäischen Rates und Kaja Kallas als neuer EU-Außenbeauftragte wird ein neues Führungsteam die Geschicke der EU lenken.

Die Präsidentschaft der EU-Kommission ist die bedeutendste Position, die nach den Europawahlen neu besetzt werden muss. Unterstellt sind der Kommissionspräsidentin rund 32.000 Mitarbeiter, die Vorschläge für EU-Gesetze machen und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen. Zudem repräsentiert die Kommissionspräsidentin die EU bei internationalen Gipfeltreffen wie dem G7 oder G20.

Nach der Einigung der großen europäischen Parteienfamilien wird nun ein neues Kapitel in der EU aufgeschlagen. Die Spitzenposten gehen an von der Leyen, Costa und Kallas, die die Weichen für die Zukunft Europas stellen werden.

Scholz gratuliert dem Spitzentrio

Bundeskanzler Olaf Scholz und EVP-Chef Manfred Weber haben dem Spitzentrio bereits gratuliert und betonen die Bedeutung dieser Entscheidung für die Zukunft Europas.

Die Nominierung basiert auf dem Ergebnis der Europawahlen, bei denen das Mitte-Rechts-Bündnis EVP unter der Führung von Ursula von der Leyen das beste Ergebnis erzielte. Ein informelles Bündnis zwischen EVP, S&D und Renew soll die Grundlage für künftige Entscheidungen bilden.

Einige Regierungschefs äußerten Kritik am Prozess, jedoch war keine Einstimmigkeit erforderlich. Die Zustimmung von mindestens 20 EU-Staaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, genügte.

Von der Leyen braucht noch Mehrheit im Parlament

Um ihre zweite Amtszeit anzutreten, benötigt Ursula von der Leyen die Mehrheit im Parlament. Obwohl das informelle Bündnis eine komfortable Mehrheit hat, ist es möglich, dass einige Abgeordnete von der Fraktionslinie abweichen. Daher bemüht sich von der Leyen um Stimmen von Abgeordneten anderer Parteien, insbesondere den Grünen.

Die Abstimmung im Parlament in Straßburg könnte bereits in der dritten Juli-Woche stattfinden, wie Parlamentspräsidentin Roberta Metsola mitteilte.

Die Nominierung von Ursula von der Leyen für eine weitere Amtszeit und die Neubesetzung wichtiger Positionen innerhalb der EU zeigen, dass die europäische Union vor neuen Herausforderungen steht, die mit einem starken Führungsteam bewältigt werden müssen.