Rückkehr zur Wehrpflicht in Deutschland: Kontroverse Diskussionen über die Zukunft der Bundeswehr

Die sicherheitspolitische Lage in Deutschland hat sich aufgrund des russischen Angriffskriegs in der Ukraine dramatisch verändert. Infolgedessen wird diskutiert, ob Deutschland möglicherweise zur Wehrpflicht zurückkehren sollte. Aktuell ist die Bundeswehr eine Berufsarmee, die auf Auslandseinsätze spezialisiert ist, da die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt wurde. Die rechtliche Grundlage für die Wehrpflicht besteht weiterhin, und der Bundestag kann mit einfacher Mehrheit beschließen, sie wieder einzuführen. Eine Aktivierung der Wehrpflicht würde im Verteidigungsfall erfolgen und erfordert eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag.

Die CDU hat auf ihrem Parteitag die Einführung eines „verpflichtenden Gesellschaftsjahres“ vorgeschlagen, das entweder als Wehrdienst oder in sozialen Einrichtungen absolviert werden kann. Die CSU hingegen befürwortet eine Rückkehr zur Wehrpflicht speziell für Männer innerhalb von fünf bis sieben Jahren. Andere Parteien wie SPD, Grüne und FDP stehen einer Wiedereinführung der Wehrpflicht skeptisch gegenüber. Die Linkspartei ist klar dagegen, während die AfD die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler ansieht.

Es gibt verschiedene Modelle für die Umsetzung einer möglichen Wehrpflicht, darunter das „schwedische Modell“, das eine „Verteidigungspflicht“ für Männer und Frauen vorsieht. In Schweden absolvieren am Ende fünf bis zehn Prozent eines Jahrgangs einen zwölfmonatigen Wehrdienst, abhängig vom Bedarf der Armee. Befürworter der Wehrpflicht argumentieren, dass nur so ausreichend Personal für die Bundeswehr zur Verfügung steht. Gegner hingegen sehen die Komplexität moderner Militäranforderungen und die Einschränkung der Selbstbestimmung als Hindernisse für die Wiedereinführung.