Panorama des Obersten Gerichts: Abtreibungsentscheidung versehentlich veröffentlicht

Oberstes Gericht der USA: Versehen bei Veröffentlichung von Entscheidung zu Abtreibungsfällen

Washington – Das Oberste Gericht der USA sorgte kürzlich versehentlich für Aufsehen, als eine mutmaßliche Entscheidung zu einem kontroversen Abtreibungsfall veröffentlicht und dann wieder von der Webseite gelöscht wurde.

Die zuständige Abteilung des Gerichts gab an, dass das Dokument irrtümlich und nur vorübergehend hochgeladen wurde, betonte jedoch, dass die endgültige Entscheidung noch ausstehe und zu gegebener Zeit veröffentlicht werde. Medienberichten zufolge enthielt das Dokument jedoch Anhaltspunkte dafür, dass der Oberste Gerichtshof Abtreibungen in medizinischen Notsituationen in Idaho erlauben will.

Der vorliegende Fall betrifft die Legalität eines strengen Abtreibungsverbots in dem konservativen Bundesstaat Idaho. Bislang sind Abtreibungen dort nur in extremen Ausnahmefällen gestattet, wie zum Beispiel wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist. Die Regierung von Präsident Joe Biden hingegen vertritt die Ansicht, dass Notaufnahmen auch in medizinischen Notfällen Abtreibungen durchführen müssen und hat daher rechtliche Schritte eingeleitet.

Die Veröffentlichung dieses unvollständigen Dokuments erinnert an ein ähnliches Ereignis vor einigen Jahren, als ein vertraulicher Entwurf der Urteilsbegründung des Gerichts zum Thema Abtreibung an die Öffentlichkeit gelangte. Obwohl das Gericht die Echtheit des Dokuments bestätigte, stellte es klar, dass es sich nicht um die finale Entscheidung handelte. Letztendlich führte jedoch ein Urteil des Gerichts im Jahr 2022 zur Aufhebung des Rechts auf Abtreibung in den USA.