Waiblingen

Deutsch-Französische Beziehungen: Macron und Scholz beraten über europäische Sicherheitspolitik

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron beendete seinen dreitägigen Deutschland-Besuch mit politischen Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Treffen fand auf Schloss Meseberg in Brandenburg statt und umfasste mehrere Minister beider Regierungen. Die Diskussionen konzentrierten sich hauptsächlich auf Rüstungs- und Sicherheitsfragen sowie die europäische Wettbewerbspolitik. Der deutsch-französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat sowie der Ministerrat kamen ebenfalls in Meseberg zusammen. Ein Vieraugengespräch zwischen Macron und Scholz eröffnete die Beratungen.

Zuvor flog Macron nach Münster, wo er mit dem Internationalen Preis des Westfälischen Friedens ausgezeichnet wurde. Dieser Preis würdigt Macrons Bemühungen um die Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit. Die Verleihung fand im Rathaus von Münster statt, mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der die Laudatio hielt. Dieser Staatsbesuch war der erste eines französischen Präsidenten in Deutschland seit 24 Jahren und umfasste auch Besuche in Berlin und Dresden.

Die Gespräche in Meseberg auf Regierungsebene beabsichtigten die operative Zusammenarbeit zwischen Berlin und Paris zu intensivieren. In den letzten Jahren gestaltete sich die Zusammenarbeit holprig, insbesondere bei der Unterstützung der Ukraine und der wirtschaftspolitischen Ausrichtung gegenüber den USA und China. Macron fordert eine stärkere europäische Autonomie in der Verteidigungsstrategie und im Umgang mit unlauterer Konkurrenz, während Scholz an transatlantischen Beziehungen festhält.

Themen wie bilaterale Rüstungskooperation wurden ebenfalls besprochen, wobei es Fortschritte in diesem Bereich gab. Ein gemeinsames Landkampfsystem und die Entwicklung eines neuen Luftkampfsystems der Zukunft wurden von Deutschland, Frankreich und Spanien vorangetrieben. Trotzdem bleiben Fragen zur industriepolitischen Ausrichtung und der Rolle einer gestärkten europäischen Verteidigung innerhalb der NATO oder unabhängig davon bestehen.

Macron und seine Frau Brigitte betonten die Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen während seines Besuchs in Deutschland und versuchten den Eindruck zu zerstreuen, dass diese in letzter Zeit gelitten hätten. Am Montag war Macron in Sachsen zu Besuch, um seine Reise abzurunden.

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