Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach rassistischem Vorfall in Nagold

Nach einem vermeintlich rassistischen Vorfall in Nagold, Baden-Württemberg, laufen derzeit Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Laut einem Polizeisprecher in Pforzheim konzentrieren sich die Untersuchungen der Kriminalpolizei und Staatsanwaltschaft Tübingen auf eine Gruppe von Menschen, die am 1. Mai mit einem Umzugswagen durch die Stadt im Kreis Calw fuhr. Ein auf sozialen Netzwerken geteiltes Video zeigte angeblich Teilnehmer der Gruppe, die rassistische Äußerungen skandierten.

Die Ermittlungen zielen darauf ab, herauszufinden, wer an dem Vorfall beteiligt war, so der Polizeisprecher. Es handelte sich um eine größere Gruppe von Menschen. Es besteht der Verdacht eines Verstoßes gegen den Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs, welcher die Volksverhetzung unter Strafe stellt.

Medienberichten zufolge wurde während des Vorfalls der Song „L’amour toujours“ von Gigi D’Agostino abgespielt, der oft von rechtsextremen Gruppen verwendet wird. Ein weiteres Video, das Besucher einer Bar in Sylt zeigt, die zu den Liedern „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“ mitgrölen, sorgte in den letzten Tagen für Aufsehen. Der Staatsschutz hat ebenfalls Ermittlungen aufgenommen.