Briefwechsel zwischen Kretschmann und Scholz über Stuttgart 21 Digitalisierung

Der Konflikt um den digitalen Ausbau von Stuttgart 21

Die Auseinandersetzung um den Ausbau der Digitalisierung im Rahmen des Bahnprojekts Stuttgart 21 sorgt derzeit für reichlich Gesprächsstoff. Dabei geraten Bundeskanzler Olaf Scholz, Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Deutsche Bahn in einen offenen Schlagabtausch.

Kretschmann fordert in einem Schreiben an Bundeskanzler Scholz ein Machtwort, um die Diskrepanzen bei den Finanzierungszusagen für den „Digitalen Knoten Stuttgart“ zu klären. Dieser Schritt, der ab 2030 die Kapazitäten im nationalen Netz erheblich steigern soll, ist für alle Beteiligten von großer Bedeutung. Allerdings herrscht Uneinigkeit darüber, ob die bislang bewilligten Mittel ausreichend sind.

Um die drohenden Kostensteigerungen einzudämmen, hat der Bahnvorstand das Digitalprojekt vorläufig gestoppt, bis eine Entscheidung des Aufsichtsrats vorliegt. Dieser wurde bisher jedoch noch nicht mit dem Thema konfrontiert und wird erst in Zukunft darüber beraten.

Der Konflikt spitzt sich weiter zu, da die genauen Finanzzusagen des Bundes an die Deutsche Bahn im Zuge der laufenden Haushaltsverhandlungen noch nicht feststehen. Dies führt zu Spannungen zwischen der Bahn, der Landesregierung und dem Bundesverkehrsministerium.

Kretschmann und Theurer in der Kritik

In einem weiteren Schreiben wirft Ministerpräsident Kretschmann der DB vor, eigennützige Finanzierungspläne zu verfolgen, was auf breite Kritik stößt. Unterstützung erhält er jedoch vom Schienenbeauftragten der Bundesregierung, Michael Theurer, der betont, dass die im Bundeshaushalt reservierten Mittel ausreichend sind und nicht blockiert werden sollen.

Es bleibt abzuwarten, wie Bundeskanzler Scholz auf die Aufforderung reagiert und ob ein Kompromiss gefunden werden kann, um den digitalen Ausbau von Stuttgart 21 voranzutreiben.