Land Baden-Württemberg setzt sich für die Digitalisierung des Bahnverkehrs ein
Die Digitalisierung des Stuttgarter Bahnknotens ist weiter unklar, aber die Landesregierung von Baden-Württemberg drängt auf Lösungen. Der Verkehrsminister fordert eine stärkere Beteiligung des Landes an der Klärung der offenen Fragen.
von dpa
Die baden-württembergische Landesregierung drängt auf eine schnelle Lösung in Bezug auf die Digitalisierung des Stuttgarter Bahnknotens. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fordert Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) eine intensivere Zusammenarbeit bei offenen Themen.
Offene Fragen müssen geklärt werden
Noch ungeklärte Aspekte der Digitalisierungspläne sollen nun in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) angegangen werden, wie eine Bahnsprecherin mitteilte.
Der Minister Hermann beabsichtigt, in dieser Arbeitsgruppe mitzuwirken, um die Interessen des Landes zu vertreten. In einem Brief an Wissing schreibt Hermann, dass es notwendig sei, an der geplanten Arbeitsgruppe teilzunehmen. Dieser Brief wurde auch vom Vorsitzenden des Verbands Region Stuttgart, Thomas Bopp, unterzeichnet. Die Region ist der Betreiber der Stuttgarter S-Bahn.
Zuvor hatte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) in einem Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor einem möglichen Scheitern des Projekts Digitaler Knoten Stuttgart (DKS) gewarnt.
Hintergrund des Konflikts zwischen Bund, Bahn und Land ist die Debatte über die dringend notwendige Digitalisierung des Bahnverkehrs in Stuttgart. Mit dem Digitalen Knoten Stuttgart sollen unter anderem die Kapazitäten im Tunnelbahnhof erhöht und die S-Bahn im Raum Stuttgart zuverlässiger und pünktlicher gemacht werden.
Die Finanzierung des Projekts ist aufgrund der angespannten Haushaltslage unsicher. Der Bahnvorstand hatte das Digitalprojekt vorerst gestoppt.
Die Landesregierung von Baden-Württemberg setzt sich weiterhin für die Digitalisierung des Bahnverkehrs ein und drängt auf konkrete Maßnahmen zur Lösung offener Fragen im Stuttgarter Bahnknoten. Die gemeinsame Arbeitsgruppe mit dem Bundesverkehrsministerium wird als erfolgversprechender Weg angesehen, um die Digitalisierungsvorhaben voranzutreiben und die Interessen des Landes zu vertreten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation weiterentwickeln wird.