Die kurdische Arbeiterpartei PKK hat heute einen Waffenstillstand mit der Türkei verkündet, der sofort in Kraft tritt. Laut einem Bericht von sueddeutsche.de wird die PKK keine bewaffneten Aktionen durchführen, solange keine Angriffe auf ihre Kräfte erfolgen. Diese Ankündigung erfolgt als Reaktion auf einen Aufruf des PKK-Gründers Abdullah Öcalan, der am Donnerstag die PKK dazu aufforderte, die Waffen niederzulegen und sich aufzulösen.
In ihren Erklärungen knüpft die PKK die vollständige Umsetzung von Öcalans Aufforderungen an bestimmte Bedingungen, insbesondere an die Möglichkeit für Öcalan, unter freien Bedingungen zu leben und zu arbeiten. Dies wurde auch von zeit.de bestätigt, die berichten, dass die PKK auch die Freilassung Öcalans fordert, damit er den Entwaffnungsprozess leiten kann.
Der Kontext des Konflikts
Die PKK kämpft seit den 1980er Jahren für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Laut eigener Aussage hat sie jedoch von der Forderung eines unabhängigen Staates abgerückt und fokussiert sich mittlerweile auf mehr Selbstbestimmung innerhalb der Türkei. Ihr Hauptquartier befindet sich in den irakischen Kandilbergen. Seit Beginn des Konflikts sind Zehntausende Menschen ums Leben gekommen, was die Dringlichkeit eines Friedensprozesses unterstreicht.
Abdullah Öcalan, der seit 1999 inhaftiert ist, hat in jüngster Zeit Unterstützung für seine Forderungen erhalten. Die PKK könnte, wie taz.de berichtet, einen Kongress einberufen, um unbewaffnete Arbeit für das kurdische Volk zu diskutieren. Der Friedensprozess, der zuletzt 2013 durch eine Waffenruhe initiiert wurde, scheiterte 2015. Präsident Erdoğan hat jedoch in der vergangenen Zeit Angesprochen, über einen möglichen Straferlass für Öcalan nachzudenken.
Die Entstehung dieser Waffenruhe könnte auch Auswirkungen auf den kurdischen Konflikt in Syrien haben. Die kurdische Miliz YPG, die von der türkischen Regierung als Ableger der PKK betrachtet wird, bleibt in ihrem Verhältnis zur PKK und zur türkischen Regierung ein einflussreicher Akteur. Die Ankündigung von Öcalan könnte somit weitreichende Folgen für eine friedliche Regelung in der gesamten Region haben.