Frankreichs Rechtsnationale distanzieren sich von der AfD – Neue Entwicklungen im EU-Parlament

Die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) um Marine Le Pen hat angekündigt, sich von der AfD im Europaparlament zu distanzieren. Medienberichten zufolge planen die Franzosen, nach der Europawahl nicht länger gemeinsam mit der AfD in der rechtsnationalen ID-Fraktion zu sitzen. Diese Entscheidung kommt im Zusammenhang mit kontroversen Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, der in einem Interview mit der italienischen Zeitung „La Repubblica“ gesagt hatte, dass nicht alle Mitglieder der SS kriminell gewesen seien.

Die Verbindung zwischen der AfD und dem RN war bereits durch frühere Vorfälle belastet. Insbesondere nach Enthüllungen über ein Treffen von Rechtsradikalen in Potsdam hatte Marine Le Pen bedenken geäußert und eine klare Kritik an der AfD geübt. Die Unstimmigkeiten zwischen den Parteien waren offensichtlich, und nun scheint der RN auf Distanz zu gehen, um die Differenzen zu klären. Zuvor hatte Maximilian Krah versucht, die Irritationen zu beschwichtigen und zu betonen, dass die Meinungsverschiedenheiten ausgeräumt werden können.

Das Treffen in Potsdam, an dem auch Politiker der AfD und anderer Parteien teilgenommen hatten, war von großer Kontroverse begleitet. Der frühere Leiter der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, sprach dort über „Remigration“, was oft als Aufforderung zur Ausweisung von Menschen nicht-deutscher Herkunft verstanden wird. Diese Vorfälle haben offensichtlich zu einem Bruch zwischen dem RN und der AfD geführt, der nun durch die Ankündigung der Franzosen, sich zu distanzieren, deutlich wird.