Das Bundesinnenministerium erwägt Abschiebungen nach Afghanistan, insbesondere von Straftätern und Gefährdern, so Berichte aus Ministeriumskreisen. Es wird betont, dass das Sicherheitsinteresse Deutschlands höher zu bewerten sei als das individuelle Bleibeinteresse, besonders angesichts der aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan unter der Herrschaft der Taliban.
Die Debatte über Abschiebungen nach Afghanistan wurde durch den tragischen Messerangriff in Mannheim ausgelöst. Der Angreifer, ein Afghane, lebt seit 2014 in Deutschland, obwohl sein Asylantrag abgelehnt wurde. Bei einer islamkritischen Veranstaltung griff er mehrere Menschen an, wobei ein Polizist lebensgefährlich verletzt wurde und später seinen Verletzungen erlag. Der Angreifer wurde von der Polizei angeschossen und ist aktuell nicht vernehmungsfähig.
Die Ereignisse in Mannheim haben die Diskussion über die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber wieder in den Fokus gerückt, wobei die Sicherheitslage in Afghanistan als kein geeignetes Umfeld für Rückführungen angesehen wird. Die Tragödie in Mannheim verdeutlicht die Komplexität und Sensibilität von Abschiebungsentscheidungen, insbesondere in Bezug auf Straftäter und Gefährder.
Am 4. Juni 2024 wurde diese Nachricht im Deutschlandfunk ausgestrahlt, und seitdem wird intensiv über die möglichen Konsequenzen und Vorgehensweisen zur Abschiebung von Personen nach Afghanistan diskutiert.
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