Deutschland prüft ernsthafte Überlegungen zu Abschiebungen nach Afghanistan
Die Debatte über die Abschiebung von Kriminellen und Bedrohungen nach Afghanistan hat in Deutschland an Fahrt aufgenommen. Der Finanzminister von Baden-Württemberg, Danyal Bayaz (Grüne), sprach sich kürzlich für eine mögliche Abschiebung solcher Personen aus. Er betonte die Notwendigkeit einer gründlichen Evaluierung, um sicherzustellen, dass schwere Verbrecher nach Verbüßung ihrer Strafe in Deutschland in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden können.
Bayaz erkannte jedoch die Herausforderungen in Bezug auf Verhandlungen mit den Taliban, die derzeit Afghanistan regieren, an. Er argumentierte dennoch, dass dies eine angemessene Maßnahme gegen brutale Verbrechen sei. Darüber hinaus setzt er sich für eine Beschränkung der unregelmäßigen Migration ein, indem er die Durchführung von Asylverfahren an den Außengrenzen der EU vorschlägt, um Anreize für illegale Einwanderung zu reduzieren.
Bundeskanzler Scholz hat nach einem tödlichen Messerangriff in Mannheim angekündigt, die Abschiebungen von schweren Verbrechern nach Afghanistan und Syrien wieder zuzulassen. Diese Entscheidung stieß zunächst auf Zweifel seitens einiger Grüner Politiker, die die Machbarkeit von Abschiebungen nach Afghanistan in Frage stellten.
Seit der Machtübernahme der Taliban in Kabul im August 2021 hat Deutschland bisher keine Abschiebungen nach Afghanistan durchgeführt. Die Diskussion über die ethischen und praktischen Aspekte solcher Abschiebungen wird jedoch weiterhin kontrovers geführt.