Grüne Unterstützung für EU-Zölle auf China-Elektroautos: Keine Strafzölle, sondern Ausgleichsmaßnahmen

Grünen-Politikerin Detzer begrüßt vorläufige Zölle auf E-Autos aus China

Die Entscheidung der EU-Kommission, vorläufige Zölle auf chinesische Elektrofahrzeuge einzuführen, wurde von der Grünen-Bundestagsabgeordneten Sandra Detzer befürwortet. Detzer betonte, dass diese Zölle keine Strafmaßnahmen seien, sondern vielmehr Ausgleichsmaßnahmen gemäß den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO).

Die Politikerin unterstrich, dass die Zölle ein Schritt seien, um China zur Aufnahme ernsthafter Handelsgespräche mit der EU-Kommission zu bewegen. Ziel sei es, faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen, anstatt durch bilaterale Absprachen unlautere Vorteile zu erlangen.

Detzer lobte die Bemühungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der in Peking Verhandlungen zwischen der EU und China angestoßen hat. Sie äußerte die Hoffnung, dass diese Gespräche erfolgreich sein werden und betonte die bedeutende Rolle eines geeinten Europas im Wettbewerb mit China.

Die FDP äußerte ebenfalls Optimismus bezüglich einer möglichen Verhandlungslösung mit China bis November. Während Volker Wissing und Robert Habeck Anstrengungen unternommen haben, um die Einführung der Zölle abzuwenden, wird auf eine Einigung durch Verhandlungen gehofft.

Sowohl der Verkehrsminister Wissing als auch der Wirtschaftsminister Habeck reisten im Juni nach China, um die Gespräche voranzutreiben und der unfairen Subventionspolitik entgegenzuwirken. Die EU-Kommission setzt dabei auf eine differenzierte Herangehensweise, um eine Lösung zu finden und fairen Wettbewerb zu gewährleisten.

Die Einführung der vorläufigen Strafzölle auf chinesische Elektrofahrzeuge ab diesem Freitag wurde von der EU-Kommission als notwendiger Schritt im Interesse eines ausgeglichenen internationalen Handels angesehen.