Kanzler Scholz ruft Bürger zum Kampf gegen Hass und Gewalt auf

Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer Video-Botschaft an die Bürger appelliert, sich gegen Hass und Gewalt zu engagieren, angesichts der Jahrestage des Mords am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke und des NSU-Nagelbombenattentats in Köln-Mülheim. Er betonte, dass es wichtig sei, gegen Beleidigungen und Bedrohungen einzuschreiten, um gegen den Hass anzukämpfen, der Gesellschaften spaltet. Diese Ereignisse bezeichnete Scholz als „zwei furchtbare Taten“ und ermahnte dazu, dass Täter konsequent zur Rechenschaft gezogen und bestraft werden müssen.

Die Anzahl politisch motivierter Straftaten erreichte 2023 mit mehr als 60.000 Fällen einen traurigen Höchststand, wie Scholz betonte. In diesem Zusammenhang rief er dazu auf, gemeinsam gegen feindliche Aktionen vorzugehen und eine Kultur des Respekts und der Toleranz zu fördern. Es sei von großer Bedeutung, Hass und Gewalt in allen Formen konsequent entgegenzutreten, sowohl im digitalen Raum als auch im persönlichen Umfeld.

Der Rechtsextremist Stephan E. erschoss vor fünf Jahren den damaligen Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, an den heute mit einer Gedenkfeier in der Kasseler Martinskirche erinnert werden sollte. Im Zusammenhang mit dem NSU-Nagelbombenattentat in der Keupstraße in Köln-Mülheim im Jahr 2004 verdeutlichte Scholz die Wichtigkeit, dass die Verantwortlichen für solche Gewalttaten zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Die Tat, bei der 22 Menschen verletzt wurden, verdeutlichte die tragischen Konsequenzen von Hass und Extremismus in der Gesellschaft.