Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Bürgergespräch, das von der Zeitung „Thüringer Allgemeinen“ organisiert wurde, erneut die Teilnehmer des Klima-Hungerstreiks in Berlin dazu aufgefordert, ihre Aktion abzubrechen. Scholz äußerte seinen Wunsch, dass die Aktivisten ihre Protestform beenden sollten, ging jedoch nicht direkt auf ihre Forderungen ein.
Mehrere Aktivisten der Kampagne „Hungern bis ihr ehrlich seid“ befinden sich seit Wochen in Berlin im Hungerstreik, von dem einige bereits gesundheitlich stark beeinträchtigt sind. Sie verlangen von Scholz eine Regierungserklärung, in der er unter anderem die aktuelle Konzentration von Kohlendioxid in der Atmosphäre als bereits bedenklich hoch einstuft und betont, dass kein CO2-Budget mehr verfügbar ist.
Eine Bürgerin stellte Scholz während des öffentlichen Gesprächs in Erfurt die konkrete Frage, ob er die Aussage bezüglich des CO2-Gehalts als faktisch oder als Meinung betrachte. Sie deutete an, dass eine klare Aussage möglicherweise den Hungerstreik beenden könnte. Scholz vermied jedoch eine direkte Antwort und betonte lediglich, dass es wissenschaftlich erwiesen sei, dass der Klimawandel vom Menschen verursacht wird. Die Regierung habe sich zum Ziel gesetzt, den Klimawandel zu stoppen und die Erderwärmung möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen.
Scholz wies darauf hin, dass politische Entscheidungen in einer Demokratie im Dialog erarbeitet werden müssten und nicht durch Zwang oder Gerichtsurteile durchgesetzt werden könnten. Er betonte die Notwendigkeit, die Zustimmung und Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger für die festgelegten Ziele zu gewinnen, anstatt sie von außen aufzudrängen.
Es wurde klar, dass Scholz die Bedeutung von demokratischen Prozessen und der Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen hervorhob, anstatt Forderungen durch Extremaktionen zu akzeptieren. In einer Zeit, in der das Thema des Klimawandels immer präsenter wird, wird die Rolle des Dialogs und der politischen Diskussion zur Erreichung von konsensbasierten Lösungen betont.
Baden-Württemberg News Telegram-KanalKarlsruhe News Telegram-KanalBaden-Württemberg News Reddit Forum