Rechtliche Hürde bei Kreistagswahl: Moritz Franz-Gerstein muss Mandat wohl abgeben

Bei der jüngsten Kreistagswahl im Kreis Göppingen sorgt eine unerwartete Entwicklung für Aufregung bei den Grünen. Moritz Franz-Gerstein aus Bad Boll, der im Wahlkreis Heiningen gewählt wurde, könnte sein Mandat.möglicherweise wieder abgeben müssen. Der Grund hierfür liegt in einer komplexen Rechtslage, die für Verwirrung gesorgt hat.

Ursprüngliche Einschätzung widerlegt

Vor der Listenaufstellung für die Wahl hatte die Partei versucht, mögliche Hinderungsgründe im Zusammenhang mit Franz-Gersteins Beruf als Amtstierarzt zu klären. Dieser ist bei dem Ministerium für Ernährung, ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg angestellt, übt seine Tätigkeit jedoch im Veterinäramt Göppingen aus, das dem Landratsamt angegliedert ist. Das Landratsamt gab zunächst keine Bedenken an und legte nahe, dass Franz-Gerstein aufgrund seiner Anstellung beim Land in den Kreistag eintreten könnte. Allerdings wurde darauf hingewiesen, dass eine endgültige Prüfung nach der Wahl durchgeführt werden müsste.

Die abschließende Prüfung ist nun erfolgt, und der Landrat informierte Franz-Gerstein darüber, dass aufgrund seiner Tätigkeit in der Veterinärverwaltung tatsächlich ein Hinderungsgrund für seine Mitgliedschaft im Kreistag besteht. Dies muss noch formell vom Kreistag bestätigt werden. Sollte Franz-Gerstein sein Mandat.tatsächlich abgeben müssen, wird Elisa Deppert aus Schlat voraussichtlich als Nachrückerin in den Kreistag eintreten. Eine Entwicklung, die bei den Grünen bedauert wird.

„Es ist bedauerlich, dass es zu dieser Situation gekommen ist. Wir haben alles versucht, um dies zu vermeiden“, kommentiert Franz-Gerstein die neue Entwicklung. „Es betrifft mich persönlich weniger, da ich sicher weiß, dass Elisa Deppert eine wertvolle Bereicherung für den Kreistag darstellen würde. Die Enttäuschung resultiert eher aus dem Umgang mit den Wählerinnen und Wählern. Sie haben mich gewählt, doch nun kann ich die Verantwortung voraussichtlich nicht übernehmen.“ Deppert erhielt nur leicht weniger Stimmen als Franz-Gerstein, mit 1716 gegenüber 1965 Stimmen. Franz-Gerstein fügt hinzu: „Ein gesenkter Altersdurchschnitt und eine zusätzliche weibliche Stimme würden dem Kreistag definitiv guttun.“