Die Bürgerinitiative Weitblick in Birkenfeld hat erfolgreich 1.440 Unterschriften gesammelt, um einen Bürgerentscheid über den Bau von Windenergieanlagen im Gemeindewald zu initiieren. Dieser Schritt erfolgte durch die Übergabe der Unterschriftenliste an Bürgermeisterstellvertreter Hartmut Ochner. Das erforderliche Quorum für das Bürgerbegehren lag bei 650 Unterschriften, was leicht überschritten wurde.
Innerhalb von zwei Wochen wird die rechtliche Zulässigkeit des Begehrens von der Gemeindeverwaltung geprüft und vom Gemeinderat festgestellt. Danach kann der Bürgerentscheid offiziell eingeleitet werden, bei dem die Bürgerinnen und Bürger über die Frage entscheiden werden, ob sie gegen die Errichtung von Windkraftanlagen im Gemeindewald von Birkenfeld sind.
Die Bürgerinitiative nutzte die Gelegenheit der Übergabe der Unterschriften, um Kritik an der Informationspolitik der Birkenfelder Verwaltung zu äußern. Sie bemängelten, dass die Verwaltung ihre Arbeit behindere und sich bei Veranstaltungen nicht neutral verhalte. Die Verwaltung ihrerseits wies die Vorwürfe zurück und betonte die Transparenz des Verfahrens.
Bürgermeisterstellvertreter Hartmut Ochner äußerte seinen Respekt vor der Meinungsfreiheit und betonte, dass die Bürger und Bürgerinnen nun über das Thema Windkraft entscheiden sollen. Er hofft auf eine demokratische Entscheidung, die von allen respektiert wird, um die aktuellen Spannungen bezüglich des Themas im Ort abzubauen.
Baden-Württemberg News Telegram-KanalEnzkreis News Telegram-KanalBaden-Württemberg News Reddit ForumUrsprünglich wurde es in den 1950er Jahren aus einer Boje entwickelt! Seither ist es ein fester Bestandteil jeder Gartenparty und das Herzstück jeder geselligen Runde im Freien.
Lösung anzeigen