In Caracas, Venezuela, kam es zu landesweiten Protesten vor der bevorstehenden Vereidigung des umstrittenen Präsidenten Nicolás Maduro. Am 10. Januar 2025 trat die Oppositionsführerin María Corina Machado nach einer langen Zeit der Abwesenheit erstmals wieder öffentlich auf, um gegen die Regierung zu demonstrieren.
Ihre Rückkehr war jedoch von einem gewaltsamen Vorfall überschattet: Nach der Demonstration wurde Machado laut ihrer Bewegung vorübergehend festgenommen. Die Opposition berichtet, dass sie „gewaltsam aufgehalten“ wurde, und es gibt Hinweise darauf, dass sie gezwungen wurde, mehrere Videos aufzunehmen, bevor sie wieder auf freiem Fuß gesetzt wurde. Vertreter der Maduro-Regierung wiesen diese Berichte als erfunden zurück.
Nicolás Maduro, der seit 2013 in Venezuela regiert, hat für Freitag, den 12. Januar 2025, seinen Amtseid für eine dritte Amtszeit angekündigt. Dieser Schritt führt zu einer Welle der internationalen Empörung, insbesondere nachdem die aktuellen Proteste in der Bevölkerung stark zugenommen haben. Präsident Donald Trump bezeichnete Machado und ihren möglichen Nachfolger Edmundo Gonzalez Urrutia als „Freiheitskämpfer“ und forderte deren Sicherheit. Die Verhaftung von Machado und die brutale Unterdrückung der Proteste stießen auch international auf Kritik, etwa von Regierungsvertretern aus Ecuador und Spanien sowie von Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, die den Vorfall als „inakzeptablen Akt der Repression“ bezeichnete.
Proteste und internationale Reaktionen
Die Proteste gegen Maduro und die ihm zugeschriebene Wahlfälschung haben eine alarmierende Fähigkeit zur Mobilisierung der Massen gezeigt. Zeugen berichteten, dass während Machados Festnahme Schüsse fielen, als ihr Motorrad von der Straße gedrängt wurde. Ihr Team habe von einer Intervention durch Sicherheitskräfte gesprochen, während die Regierung deren Festnahme abstritt.
Trotz der zunehmenden Repression gab Machado eine kämpferische Erklärung ab: „Wir haben keine Angst.“ Damit zeigt sie sich entschlossen, den Widerstand gegen die Maduro-Regierung fortzusetzen. Auch international bleibt der Druck auf das Regime bestehen, insbesondere von den Vereinten Nationen, die Besorgnis über willkürliche Festnahmen und Einschüchterungen geäußert haben.
Die Lage der Opposition
Ein Monat nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen, bei denen Maduro einen Sieg verkünden ließ, vergeht die Zeit für die Opposition im Untergrund. Gegenüber der NGO „Foro Penal“ wurden seit der Wahl über 1.500 willkürliche Festnahmen gemeldet. Die Angehörigen der Festgenommenen befürchten Misshandlungen und die fehlende Möglichkeit einer fairen rechtlichen Vertretung. Politikwissenschaftler warnen, die Repression diene der Verbreitung von Angst und der Unterdrückung möglicher Proteste.
Die internationale Gemeinschaft erkennt Maduros Wahlsieg nicht an, was die ohnehin bereits angespannte Situation weiter verschärft. Inmitten des Kampfes um die politische Kontrolle in Venezuela hat die Maduro-Regierung keine Anzeichen von Nachgeben gezeigt, unterstützt durch eine loyale Militär- und Justizstruktur. Beobachter befürchten die fortwährende Unterdrückung jeglicher Opposition, während die Bürger zunehmend in die Isolation gedrängt werden.
Die anhaltenden Proteste in Venezuela, angeführt von Persönlichkeiten wie María Corina Machado, bleiben ein eindringlicher Appell an die weltweite Gemeinschaft, sich für die Wiederherstellung demokratischer Prinzipien und die Wahrung der Menschenrechte einzusetzen.