Zypern verfolgt derzeit den ambitionierten Plan, noch in diesem Jahr dem Schengen-Raum beizutreten. Dies wurde von Präsident Nikos Christodoulides auf einer Konferenz in Nikosia bekannt gegeben. Laut den Aussagen des Präsidenten sind alle politischen Voraussetzungen für diesen Schritt bereits erfüllt; nun gilt es, die technischen Details zu klären, wie Dewezet berichtet.
Der mögliche Beitritt könnte zahlreiche Vorteile mit sich bringen. Insbesondere würde er den Tourismus und Investitionen ankurbeln, indem die Grenzkontrollen im Reiseverkehr mit anderen Schengen-Staaten abgeschafft werden. Der Schengen-Raum umfasst gegenwärtig 29 Länder, darunter auch Non-EU-Staaten wie die Schweiz und Norwegen. Aktuell sind nur Malta, Irland und Zypern die EU-Mitglieder, die sich außerhalb des Schengen-Raums befinden.
Herausforderungen für die Mitgliedschaft
Die Mitgliedschaft im Schengen-Raum verlangt von den Beitrittskandidaten die Übernahme der Kontrolle über die Außengrenzen der EU. Ein besonderes Problem stellt die Teilung Zyperns dar, die seit über 50 Jahren besteht und durch die Präsenz türkischer Truppen im Norden der Insel kompliziert wird. Der türkisch besetzte Norden wird völkerrechtlich als Teil der EU angesehen, jedoch gilt EU-Recht nur im Süden des Landes. Der Schritt in den Schengen-Raum würde bedeuten, dass Zypern Passkontrollen an den Übergängen zum besetzten Gebiet einführen müsste. Ob die Regierung in Nikosia in der Lage ist, diese Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen, bleibt abzuwarten. Dennoch scheint sie bereit zu sein, die potenziellen Nachteile für die Vorteile eines Schengen-Beitritts in Kauf zu nehmen, so bpb.
Die Themen Migrantenmanagement und die Sicherung der Außengrenzen stellen nicht nur für Zyprioten, sondern für die gesamte EU zentrale Herausforderungen dar. Im Jahr 2015 wurden bis zu 1,83 Millionen illegale Grenzübertritte an den Außengrenzen verzeichnet. Dies führte zu einer verstärkten Diskussion über die Notwendigkeit effizienter Asylverfahren und eines verstärkten Grenzschutzes. Die EU hat bereits zahlreiche Maßnahmen ergriffen, darunter die Schaffung des Schengener Informationssystems und der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex), um die Sicherheit an den Außengrenzen zu verbessern, wie Europarl hervorhebt.
Der Schengen-Raum im Wandel
Der Schengen-Raum, der ursprünglich 1995 in Kraft trat, hat über die Jahrzehnte zahlreiche Erweiterungen erfahren. Von den sieben Gründungsstaaten hat er sich auf inzwischen 26 Staaten erstreckt, die sich durch einen weitgehend kontrollfreien Reiseverkehr auszeichnen. Dennoch gibt es immer wieder Herausforderungen, die die Reisefreiheit einschränken. In den letzten Jahren haben einige Schengen-Staaten erneut Personenkontrollen an ihren Binnengrenzen eingeführt, erst in Reaktion auf Flüchtlingsströme und später zur Bekämpfung von Terrorismus. Die Covid-19-Pandemie führte zu weiteren Einschränkungen der Reisefreiheit, was zeigt, wie dynamisch und angreifbar das System ist, so bpb.
Die bevorstehenden Herausforderungen für Zypern, einschließlich der Einführung von Grenzkontrollen im Zusammenhang mit dem Schengen-Beitritt, könnten die Diskussion über die Zukunft des Schengen-Raums weiter befeuern. Die Entwicklungen in Zypern sind ein weiterer Test für die Integrationsfähigkeit und Flexibilität des europäischen Grenzmanagements, das sich kontinuirlich an neue geopolitische Realität anpassen muss.