500 Milliarden Euro für die EU-Verteidigung: Ursula von der Leyen nennt Finanzierungsoptionen

Die Europäische Union steht vor der Herausforderung, ihre Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen, um sich gegen neue Bedrohungen aus Ländern wie China und Russland zu schützen. Laut Schätzungen der Europäischen Kommission sind zusätzliche Investitionen in Höhe von rund 500 Milliarden Euro im nächsten Jahrzehnt erforderlich. Während China seine Verteidigungsausgaben in den letzten zwei Jahrzehnten um 600 Prozent gesteigert hat und Russland um 300 Prozent, ist der Anstieg in der EU nur bei 20 Prozent geblieben, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf dem EU-Gipfel erklärte.

Ein wichtiger Aspekt, den von der Leyen betonte, ist die Frage der Finanzierung dieser Investitionen. Sie schlug vor, dass die EU möglicherweise die nationalen Beiträge in den Gemeinschaftshaushalt erhöhen könnte oder auf Eigenmittel zurückgreifen könnte, zu denen unter anderem Zölle auf Einfuhren in die EU und die EU-Plastiksteuer zählen. Deutschland und einige andere EU-Staaten haben sich jedoch bisher gegen eine gemeinsame Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte ausgesprochen.

Einige Länder wie Polen und die baltischen Staaten zeigen hingegen Bereitschaft, EU-Kredite aufzunehmen, um beispielsweise die Grenzen zu Russland und Belarus besser abzusichern. Von der Leyen betonte, dass Sicherheit und Verteidigung gemeinsame öffentliche Güter seien und die Kosten für ihre Gewährleistung nicht größer seien als der Nutzen, den sie bringen.

Die Entscheidung darüber, wie die EU ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wird und welche Finanzierungsoptionen genutzt werden, liegt letztendlich bei den Mitgliedstaaten. Es wird entscheidend sein, dass die EU Maßnahmen ergreift, um ihre Sicherheit in einer sich ständig verändernden geopolitischen Landschaft zu gewährleisten.