Folgen des Zensus 2022 für die Gemeinden
Die Ergebnisse des Zensus 2022 haben in verschiedenen Gemeinden zu erheblichen Problemen im Haushalt geführt. Der Städtetag warnte vor unerklärlichen Einwohnerverlusten bei der Volkszählung vor zwei Jahren, die zu beträchtlichen finanziellen Einbußen in einigen Städten geführt haben. Diese Einwohnerzahlen sind entscheidend für den kommunalen Finanzausgleich, der die Finanzkraft der Gemeinden im Land anpasst und somit direkte Auswirkungen auf die Planung von Kitas, Schulen und Altenpflege hat.
Unterstützung für betroffene Gemeinden
Der Städtetag diskutiert derzeit über mögliche Hilfsmaßnahmen für die betroffenen Gemeinden. Es wird erwartet, dass konkrete Unterstützungsvorschläge Ende September vorliegen, nachdem alle Kommunen ihre Feststellungsbescheide erhalten haben. Dies soll den Gemeinden helfen, ihre Haushaltsprobleme zu bewältigen und ihre Dienstleistungen aufrechtzuerhalten.
Einige Gemeinden haben von der Volkszählung 2022 jedoch profitiert. Zum Beispiel konnte Moosburg im Landkreis Biberach einen Zuwachs von 14 Einwohnern verzeichnen, während Pforzheim um rund 6.000 Einwohner zulegte. Im Gegensatz dazu verzeichnete Stuttgart einen Rückgang um 21.700 Einwohner, was einem Minus von 3,4 Prozent entspricht.
Herausforderungen für die Städte
Die Abweichungen in den Einwohnerzahlen können sich negativ auf die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich auswirken. Die Kommunen streben danach, so viele Zuweisungen wie möglich zu erhalten, um ihre Infrastruktur zu verbessern. Die verschiedenen Faktoren, die in die Berechnung dieser Mittel einfließen, machen die Entscheidung über die Verteilung jedoch komplex.
Mannheims Oberbürgermeister Christian Specht äußerte Enttäuschung über den Rückgang von 700 Einwohnern in seiner Stadt. Er wies darauf hin, dass insbesondere in Gebieten mit hoher Bevölkerungsfluktuation und unter bestimmten Bevölkerungsgruppen, wie Studierenden und Arbeitsmigranten, Probleme bei der Erfassung auftreten können.
Rechtliche Schritte gegen den Zensus
Es wird erwartet, dass einige Gemeinden rechtliche Schritte gegen die Ergebnisse des Zensus einlegen werden. Auch wenn die Organisation im Vergleich zu früheren Zählungen verbessert wurde, bleiben Zweifel an der Genauigkeit einiger Ergebnisse bestehen. Baden-Württemberg verzeichnete beispielsweise einen Einwohnerschwund von 1,2 Prozent, während der Bund mit einem Rückgang von 1,6 Prozent und Bayern mit einem Rückgang von 2,2 Prozent konfrontiert waren.