Baden-Baden

Fehlerhafte Stimmzettel in Baden-Baden: Was Wähler wissen müssen

In Baden-Baden kam es zu einer Panne bei den Stimmzetteln für die Kommunalwahl. Die Stadtverwaltung erhielt die Information, dass aufgrund eines Fehlers in der Druckerei höchstens 15 Stimmzettel mit einem roten oder schwarzen Balken verschickt wurden. Interessanterweise sind diese fehlerhaften Stimmzettel trotz des Druckfehlers weiterhin gültig und werden bei der Auszählung berücksichtigt. Betroffene Wähler erhalten überdies einen neuen Stimmzettel, um sicherzugehen, dass ihre Stimme korrekt erfasst wird.

Laut dem städtischen Wahlamt von Baden-Baden haben die betroffenen Stimmzettel zwar einen roten Balken auf der Vorderseite oder einen schwarzen auf der Rückseite, doch dieser Balken ist rein optischer Natur und beeinflusst nicht die Auswahl an Parteien und Kandidaten auf dem Stimmzettel. Die Stadtverwaltung betont, dass die versehentlich fehlerhaft gedruckten Stimmzettel genutzt werden können, aber Wähler, die einen neuen Stimmzettel wünschen, können sich umgehend an die Verwaltung wenden.

Der Fehler bei den Stimmzetteln wird eindeutig auf die Druckerei zurückgeführt. Laut der Erklärung des Unternehmens handelt es sich bei dem roten Strich um eine Markierung für die Weiterverarbeitung in der Druckmaschine, die fälschlicherweise nicht ordnungsgemäß aussortiert wurden. Dieses Missgeschick betrifft nur eine geringe Anzahl von 5 bis 15 Exemplaren. Der schwarze Strich am Stimmzettel dient hingegen als Signal für den Rollenwechsel in der Zusammentragmaschine.

Zusätzlich weist die Stadtverwaltung darauf hin, dass Briefwähler ihre Wahlunterlagen doppelt erhalten könnten. Dies kann bei tausenden Briefwahlanträgen vorkommen, da es schwierig ist zu identifizieren, wer bereits Briefwahl beantragt hat. Die gesendeten Stimmzettel für die Kommunalwahl sind kein Ersatz für die Briefwahl und enthalten den Hinweis „Dies sind keine Briefwahlunterlagen“. Die gesetzliche Frist für den Versand von Stimmzetteln endet einen Tag vor der Wahl, unabhängig davon, ob Briefwahl beantragt wurde oder nicht.

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Mit einem Portfolio, das mehr als zwei Jahrzehnte Berufserfahrung umfasst, ist der freie Redakteur und Journalist Konrad l. Schneider ein fester Bestandteil der deutschen Medienlandschaft.
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