Arizona Senat hebt 160 Jahre altes Abtreibungsverbot auf

Im US-Bundesstaat Arizona hat das Parlament entschieden, das lang bestehende Abtreibungsverbot von 1864 aufzuheben, das kürzlich vom obersten Gericht des Bundesstaates wieder in Kraft gesetzt wurde. Das Gesetz aus dem Bürgerkriegszeitalter wurde im April durch das Gericht wieder für gültig erklärt, was zu einer kontroversen Debatte führte.

Die demokratische Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, wird nun das Gesetz zur Aufhebung des Verbots von 1864 formell unterzeichnen, nachdem das Parlament dafür gestimmt hat. Dieser Schritt wurde von einzelnen Republikanern unterstützt, die sich auf die Seite der Demokraten stellten. Die Regelung, die Abtreibungen in allen Schwangerschaftsphasen verbietet, außer in Fällen, in denen das Leben der Frau gefährdet ist, stieß auf Widerstand im Parlament.

Die Entscheidung des Parlaments, das Abtreibungsverbot von 1864 aufzuheben, kommt zu einer Zeit, in der die Debatte über Schwangerschaftsabbrüche in den USA stark umstritten ist. Mit dem Wegfall des landesweiten Rechts auf Abtreibung durch den Supreme Court im Jahr 2022 haben die Bundesstaaten wie Arizona die Autonomie, über Abtreibungsgesetze zu entscheiden, was zu einer uneinheitlichen rechtlichen Landschaft in Bezug auf Schwangerschaftsabbrüche geführt hat. In Arizona sind Abtreibungen derzeit ab der 15. Schwangerschaftswoche verboten.