Autobahn-Bau in Deutschland: 566 Enteignungsverfahren seit 2020 – Details, Zahlen und Reaktionen

Veränderungen durch Straßenbauprojekte: Die Auswirkungen auf Landwirte und Waldbesitzer

Seit 2020 wurden in Deutschland 566 Enteignungsverfahren für den Bau von Autobahnen, Bundes- und Umgehungsstraßen eingeleitet. Landwirte und Waldbesitzer sind dabei die Hauptbetroffenen.

Im vergangenen Jahr gab es mit 150 Verfahren einen Anstieg, während es in 2020 noch 11 weniger waren. Bis jetzt wurden 17 Verfahren für dieses Jahr genannt, besonders häufig in Thüringen und Berlin.

Sachsen-Anhalt führt mit 122 Verfahren seit 2020 die Liste an, gefolgt von Sachsen mit 111 Verfahren und Brandenburg mit 79 Verfahren. Im Gegensatz dazu gab es in Hamburg keine Verfahren, in Bremen nur eins und im Saarland vier.

Die restlichen Zahlen seit 2020 im Überblick:

• NRW: 43 Verfahren
• Niedersachsen: 32 Verfahren
• Schleswig-Holstein: 27 Verfahren
• Thüringen: 26 Verfahren
• Hessen: 21 Verfahren
• Berlin: 19 Verfahren
• Mecklenburg-Vorpommern: 15 Verfahren
• Rheinland-Pfalz: 7 Verfahren

Die Enteignungen stoßen auf Kritik von Caren Lay (Die Linke), insbesondere in Bundesländern wie Sachsen-Anhalt und Sachsen, wo die CDU die Ministerpräsidenten stellt. Andreas Silbersack (FDP) betont hingegen die Notwendigkeit des gesetzlich geregelten Verfahrens für den Straßenbau und die angemessene Entschädigung der Betroffenen.

Er erklärt, dass die Preise nicht willkürlich festgelegt werden, sondern auf Basis von Wertgutachten. Ohne diesen Prozess wäre der Bau neuer Straßen in Deutschland nicht möglich. In Sachsen-Anhalt wird das Verkehrsministerium wie im Bund von der FDP geführt, was Silbersack als positive Entwicklung betrachtet.

Für Landwirte und Waldbesitzer bedeuten die Enteignungen oft den Verlust von Flächen, die seit Generationen in Familienbesitz sind. Silbersack betont den Versuch, die Interessen einzelner mit denen der Allgemeinheit in Einklang zu bringen.