Ein 33-jähriger Mann aus Eggenfelden, Niederbayern, steht im Verdacht, seit Juli 2024 antisemitische Inhalte auf der Plattform X verbreitet zu haben. Die Ermittlungen, die seit Januar 2024 laufen, konzentrieren sich auf die Verherrlichung des Nationalsozialismus und die Verbreitung fremdenfeindlicher Äußerungen. Das Kommissariat Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Passau hat die Ermittlungen Ende Januar 2025 aufgenommen und die Wohnung des Verdächtigen wurde in der vergangenen Woche auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Landshut durchsucht. Dabei wurden ein Mobiltelefon und ein Notebook sichergestellt.
Die Durchsuchung folgt auf die Erkenntnisse von Staatsanwaltschaft und Polizei, dass der Mann auf seinem X-Profil seit Mitte Juli 2024 NS-Inhalte geteilt hat. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung dauern an, während die Staatsanwaltschaft die genaue Natur der verbreiteten Inhalte prüft. PNP berichtet, dass diese Entwicklungen Teil einer zunehmenden Betrachtung von Antisemitismus in der Gesellschaft sind.
Der Kontext des Antisemitismus im Internet
Antisemitismus hat in den letzten Jahren durch verschiedene gesellschaftliche Entwicklungen an Sichtbarkeit und Dringlichkeit gewonnen. Insbesondere die COVID-19-Pandemie, die Ende 2019 ausbrach, hat zur Verbreitung antisemitischer Verschwörungsmythen beigetragen. Diese Mythen unterstellen Jüdinnen und Juden sowie dem Staat Israel, das Virus als Waffe zur Weltherrschaft oder zur Bereicherung zu nutzen. Dies zeigt, wie antisemitische Inhalte nicht nur in radikalen Nischen des Internets, sondern auch im Mainstream geöffneten Diskursen verbreitet werden. bpb erklärt, dass diese Entwicklung durch die Anonymität und die globale Vernetzung des Internets erleichtert wird.
Eine Umfrage aus dem Jahr 2017 ergab, dass 70% der Befragten in Deutschland Antisemitismus im Internet häufig wahrnehmen. Laut einer Langzeitstudie zwischen 2014 und 2019 stieg der Antisemitismus in Kommentarspalten von Online-Qualitätsmedien von 7,5% auf 30%. Diese Statistiken verdeutlichen, dass antisemitische Stereotype schnell aktualisiert und über verschiedene Erzählungen und aktuelle Ereignisse verbreitet werden.
Ermittlungsmaßnahmen und Herausforderungen
Die Ermittlungen bezüglich des 33-jährigen Verdächtigen in Eggenfelden sind ein weiterer Hinweis auf die Schwierigkeiten, vor denen politische und zivilgesellschaftliche Institutionen stehen. Diese sehen sich der Herausforderung gegenüber, Betroffene zu schützen und der Radikalisierung entgegenzuwirken. Antisemitische Inhalte werden oft durch Codes und Chiffren vermittelt, was gesetzliche Maßnahmen erschwert. Zudem werden solche Inhalte nicht nur in extremistischen Foren, sondern auch in sozialen Netzwerken großzügig geteilt.
Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Informationen und Erkenntnisse die laufenden Ermittlungen bringen werden. Ein Blick auf die gesellschaftliche Dimension des Antisemitismus im Internet zeigt jedoch, dass wir als Gesellschaft aktiv gegen diese Entwicklungen vorgehen müssen. Der Fall aus Eggenfelden zeigt sich symptomatisch für eine größere Problematik, die sowohl in der digitalen Welt als auch im realen Leben spürbar ist.Bild berichtet über die laufenden Maßnahmen der Polizei und die Schwere der Vorwürfe.