Das Phänomen fehlender Vertreter bei Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt
Bei den Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt im Juni dieses Jahres sorgte die Alternative für Deutschland (AfD) mit einem überraschend hohen Ergebnis von 28,1 Prozent für Aufsehen. Doch trotz ihres Wahlerfolgs kann die AfD insgesamt 120 der zu besetzenden Kommunalsitze nicht besetzen. Dies wirft die Frage auf, wie es zu diesem Phänomen kommt und welche Auswirkungen es auf die lokale Politik haben könnte.
Die Landeswahlleiterin bestätigte, dass insgesamt 162 Sitze nicht besetzt werden konnten, wobei die AfD den Großteil dieser unbesetzten Sitze zu verantworten hat. Doch nicht nur die AfD ist betroffen, auch Einzelbewerber und Wählergemeinschaften konnten 17 Sitze nicht besetzen, während die CDU, SPD und FDP jeweils nur einen unbesetzten Sitz verzeichnen. Dieses Phänomen ist nicht neu, denn bereits bei der Kommunalwahl 2019 blieben in einigen Orten, darunter Bernburg, Sitze unbesetzt.
Die Ursache für unbesetzte Sitze liegt darin, dass Parteien und Einzelbewerber mehr Stimmen erhalten, als sie ursprünglich angenommen hatten. Dies führt dazu, dass nicht alle gewonnenen Sitze besetzt werden können. Teilweise verzichten auch Einzelbewerber darauf, ihre Mandate anzunehmen. Trotzdem handelt es sich bei den 162 unbesetzten Sitzen nur um einen Anteil von etwa 3,7 Prozent der insgesamt rund 4400 zu vergebenden Sitze in den Stadt- und Gemeinderäten sowie in den Verbandsgemeinden.
Interessanterweise konnten bei den Landkreisen und den kreisfreien Städten Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau alle Sitze besetzt werden, was darauf hindeutet, dass dieses Phänomen nicht flächendeckend auftritt. Gemäß dem Kommunalrecht bleiben die unbesetzten Sitze bis zum Ende der Wahlperiode unbesetzt, was möglicherweise zu einer Herausforderung für die Effizienz und Repräsentativität der Kommunalparlamente führen könnte.