Am 6. März 2025 fordert Rüdiger Lucassen, ein Verteidigungspolitiker der AfD, eine umfassende nukleare Aufrüstung Deutschlands. Er spricht sich für die Entwicklung eigener Atomwaffen und die Einsetzung einer Wehrpflicht für Frauen aus. Dies erfordere eine grundlegende Änderung des Grundgesetzes. Lucassen betont, dass er nicht unterstellen wolle, dass Wladimir Putin Deutschland angreifen möchte; dennoch sieht er die Möglichkeit eines solchen Szenarios. In diesem Kontext fordert er, dass Deutschland nuklear abschreckungsfähig werden müsse, insbesondere falls der nukleare Schutzschirm der USA wegfällt.

Diese Forderungen sind Teil einer breiteren Diskussion über die militärische Autonomie Europas und die Notwendigkeit eigener Militär- und Kommandostrukturen. Hannes Gnauck, ein anderer AfD-Bundestagsabgeordneter, unterstützt Lucassens Ansichten und ruft ebenfalls nach einem eigenen nuklearen Schutzschirm für Deutschland. Er spricht von einer strategischen Partnerschaft mit Russland, betont jedoch, dass Russland weder als Freund noch als Feind betrachtet werden könne. Gnauck warnt davor, dass Deutschland im Falle eines möglichen NATO-Austritts der USA eine führende Rolle im Bündnis einnehmen müsse.

Nukleare Abschreckung im Fokus

Die Diskussion um nukleare Waffen hat seit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wieder an Relevanz gewonnen. Diese geopolitischen Spannungen zeigen, dass die Bedrohung durch den Einsatz von Atomwaffen keineswegs aus der öffentlichen Aufmerksamkeit verschwunden ist. Tatsächlich bleibt das Thema nukleare Abschreckung hochaktuell, auch wenn die Bestände an Atomwaffen in den letzten Jahrzehnten geschrumpft sind, wie die Bundeszentrale für politische Bildung [bpb.de] darauf hinweist.

Abschreckung zielt darauf ab, den Einsatz von Nuklearwaffen zu verhindern, und beruht auf der Annahme, dass die Angst vor Vergeltung das Verhalten potenzieller Angreifer beeinflusst. Um glaubwürdig zu sein, benötigt ein nukleares Abschreckungssystem jedoch stabile Fähigkeiten. Wichtige Aspekte sind die Aufrechterhaltung eines Zweitschlag-Arsenals, frühe Erkennung eines möglichen Erstschlags und die Fähigkeit, Ziele im gegnerischen Territorium zu erreichen. Die USA und Russland setzen hierbei auf eine Triade von landgestützten Interkontinentalraketen, Luft- und U-Boot-gestützten Trägersystemen, während andere Länder wie Frankreich und Großbritannien weniger komplexe Systeme betreiben.

Rückkehr zur Wehrpflicht?

In einem anderen Bereich der Sicherheitspolitik meldet sich Joschka Fischer zu Wort. Der frühere Außenminister spricht sich für die Wiederherstellung der Wehrpflicht aus, nicht nur für Männer, sondern auch für Frauen. Diese Forderung stellt einen weiteren Ansatz dar, die Verteidigungsfähigkeiten Deutschlands zu stärken und könnte eine Reaktion auf die wachsenden internationalen Spannungen sein.

Die Diskussion um die Wehrpflicht, gepaart mit der Forderung nach nuklearer Aufrüstung, zeigt die unterschiedlichen Strömungen innerhalb der deutschen Politik in Bezug auf nationale Sicherheit und Verteidigungsstrategie. Während einige Politiker wie Lucassen und Gnauck eine aggressive Rüstungspolitik forcieren, plädieren andere für eine umfassendere Strategie, die auch zivile Verteidigungsbeiträge aufgreift.

Die Herausforderungen, vor denen Deutschland steht, sind komplex und erfordern ein systematisches und durchdachtes Vorgehen, um auf die sich wandelnde Sicherheitslage angemessen zu reagieren. Die Diskussion um Nuklearwaffen und Wehrpflicht bleibt dabei ein zentraler Bestandteil der sicherheitspolitischen Debatte in Deutschland.