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Am kommenden Sonntag wird eine 93-jährige türkische Migrantin, die erst kürzlich die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen hat, die Möglichkeit haben, an der Bundestagswahl teilzunehmen. Diese Entscheidung führte in den sozialen Medien zu einer intensiven Debatte über die Einbürgerungsbedingungen in Deutschland. Die Frau, die ihr ganzes Leben in Deutschland gelebt hat, ist Rentnerin und wurde in einem auf Instagram veröffentlichten Video gemeinsam mit dem Bundeskanzler Olaf Scholz und dem türkischen Journalisten Oktan Erdikmen gezeigt. Scholz dankte der Frau für ihre Lebensleistung, doch sie verstand offenbar nicht, was gesagt wurde und benötigte einen Dolmetscher. Dies wirft Fragen zu den Sprachkenntnissen neu eingebürgerter Bürger auf.
Das Video erreichte über 11.000 Likes und über 600 Kommentare, wobei viele Nutzer der Frau zur Staatsbürgerschaft gratulierten und die SPD unterstützten. Allerdings äußerten einige Nutzer auch Bedenken, dass die Frau die deutsche Sprache nicht beherrscht, obwohl sie nun die Staatsbürgerschaft besitzt. Rund drei Millionen Türken leben in Deutschland, von denen 1,2 Millionen wahlberechtigt sind, wobei die SPD eine beliebte Partei unter türkischstämmigen Wählern ist.
Politische Reaktionen und Bedenken
In Reaktion auf das Video meldete sich die AfD Bayern zu Wort und äußerte Bedenken hinsichtlich einer möglichen Wahlmanipulation. Anführer der Partei forderten eine Klärung bezüglich der Einbürgerung ohne Deutschkenntnisse und mögliche Einflussnahme auf die Wahl. Sie fordern eine restriktivere Einbürgerungspolitik, insbesondere für diejenigen ohne deutsche Vorfahren. Die bayerische Staatsregierung soll sich mit dem Ablauf der Einbürgerungen befassen und mehr Transparenz schaffen.
Voraussetzungen für die Einbürgerung
Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in Deutschland sind klar festgelegt. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) müssen Antragsteller verschiedene Bedingungen erfüllen, um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erlangen. Dazu gehören der Nachweis von ausreichenden Deutschkenntnissen (mindestens Niveau B1) und Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung, die durch einen Einbürgerungstest belegt werden müssen. Diese Tests umfassen 33 Fragen aus den Bereichen Demokratie, Geschichte und Gesellschaft mit einer Mindestanzahl von 17 richtigen Antworten innerhalb von 60 Minuten. Die Kosten für diesen Test liegen bei 25 Euro.
Ein Antragsverfahren wird ab einem Alter von 16 Jahren selbst möglich, wobei ein Beratungsgespräch in der Behörde empfohlen wird. Für die Einbürgerung werden in der Regel 255 Euro pro Person fällig, während für minderjährige Kinder, die gemeinsam mit einem Elternteil eingebürgert werden, lediglich 51 Euro anfallen. Diese Gebühren können abhängig von Einkommen und Anzahl der Kinder reduziert oder in Raten gezahlt werden.
Einbürgerungsanträge können gestellt werden, wenn der Antragsteller mindestens fünf Jahre gewöhnlich in Deutschland lebt sowie sich zum Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung und zur historischen Verantwortung Deutschlands verpflichtet. Trotz dieser Kriterien wurden kritische Diskussionen über Einbürgerungen ohne ausreichende Sprachkenntnisse laut, insbesondere angesichts der sozialen Medienreaktionen auf das Video der älteren Frau.
Die bevorstehende Wahl und die Diskussionen rund um die Einbürgerungspolitik unterstreichen das Spannungsfeld zwischen Integrationsbemühungen und den politischen Meinungen darüber, wie wichtig Sprachkenntnisse für neue Staatsbürger sind. Freilich Magazin und BAMF liefern hierzu wichtige Einsichten und Analysen.
