500 Milliarden Euro Investitionen für EU Verteidigung: Wie steht Deutschland dazu?

Fokus auf die Auswirkungen auf Deutschland

Die jüngsten Äußerungen von Ursula von der Leyen, der Präsidentin der Europäischen Kommission, haben in Deutschland eine Diskussion darüber ausgelöst, wie die Verteidigungsausgaben des Landes im Vergleich zu anderen Staaten stehen. Laut von der Leyen sind zusätzliche Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Euro erforderlich, um die Europäische Union vor Bedrohungen aus Ländern wie China und Russland zu schützen.

Deutsche Verteidigungsausgaben im Fokus

Im Vergleich zu China, das seine Verteidigungsausgaben seit 1999 um 600 Prozent erhöht hat, und Russland, das eine Steigerung um 300 Prozent verzeichnete, lag der Anstieg der Verteidigungsausgaben in Deutschland und vielen anderen EU-Staaten bei lediglich 20 Prozent. Der Anteil der Militär- und Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt Russlands beträgt über sieben Prozent, während er in Deutschland derzeit nur bei etwa zwei Prozent oder sogar darunter liegt.

Die Diskussion über die Finanzierung der notwendigen Investitionen hat auch in Deutschland verschiedene Meinungen hervorgebracht. Während einige EU-Mitgliedstaaten, wie Polen und die baltischen Staaten, offen für die Aufnahme von EU-Krediten zur Sicherung ihrer Grenzen sind, zeigt sich die Bundesregierung bislang skeptisch gegenüber einer gemeinsamen Schuldenaufnahme für Verteidigungsprojekte.

Deutsche Position zu möglichen Finanzierungsoptionen

Ursula von der Leyen erwähnte mögliche Finanzierungsoptionen wie eine Erhöhung der nationalen Beiträge zum Gemeinschaftshaushalt oder die Einführung von Eigenmitteln wie Zöllen auf Einfuhren in die EU und der EU-Plastiksteuer. Auch die Möglichkeit einer Kreditaufnahme zur kurzfristigen Finanzierung wurde diskutiert, wobei die Rückzahlung über nationale Beiträge und Eigenmittel erfolgen würde.

Grundsätzlich betonte von der Leyen, dass Sicherheit und Verteidigung gemeinsame öffentliche Güter seien. Die Diskussion über die Höhe der deutschen Verteidigungsausgaben und die Finanzierungsmöglichkeiten für die Sicherheit in der EU wird daher weiterhin intensiv geführt.