Verfassungsschutz
-
Politik
Klagen gegen Verfassungsschutz: AfD-Mitglieder fordern Datenschutz vor Dresdner Gericht
AfD-Mitglieder klagen vor dem Dresdner Gericht gegen das Verfassungsschutzamt - Was steckt dahinter? Erfahren Sie mehr über die Verhandlungen.
-
Frankfurt (Oder)
Terrorpläne vereitelt: Anwalt zieht Anklage in Zweifel
Reichsbürger-Prozess enthüllt Rolle von Verschwörungserzählungen wie "Deep State" vs. "Allianz". Erfahren Sie mehr über die gefährlichen Pläne und die brisanten Verwicklungen. #Reichsbürger #Verschwörungserzählungen #DeepState #Allianz
-
Politik
Gemeinsam gegen Extremismus: Rutenberg erhält Auszeichnung für Demokratie und Toleranz
Ein Dorf in der Uckermark kämpft gegen die „Reichsbürger“-Politik. Erfahren Sie, wie das Demokratiebündnis in Rutenberg gegen Extremismus vorgeht. #Demokratie #Reichsbürger #Lychen
-
Berlin
SPD-Chef warnt vor überstürztem Vorgehen gegen AfD – Verfassungsschutz soll weiter arbeiten
Klingbeil warnt vor überstürztem AfD-Verbotsverfahren in Berlin. Verfassungsschutz soll weiter ermitteln. Debatte nach Urteil über rechtsextremistischen Verdachtsfall. #AfD #Demokratie #Verfassungsschutz
-
Politik
Warnung vor überstürztem AfD-Verbotsverfahren: SPD-Chef Klingbeil fordert klare Vorgehensweise
SPD-Chef Klingbeil warnt vor überstürztem Vorgehen beim AfD-Verbotsverfahren. Verfassungsschutz soll erst weiter ermitteln. Konkrete Schritte nur bei ausreichend Material. #AfDVerbot #Politik #Debatte
-
Kriminalität und Justiz
Grüne fordern Einrichtung einer Task-Force zur Sammlung von Material über AfD und Junge Alternative
Erstellen einer Task-Force zur Sammlung von AfD-Material: Grünen-Spitze schlägt systematische Erfassung vor. Verfassungsfeindliche Aktivitäten im Fokus. Entscheidung trotz Hürden.
-
Münster
Skandal um Leberwurst: Wann darf die Verpackung mitgewogen werden?
Aktueller Prozess in Münster: Streit um Wurstpelle vor Gericht wegen 2,3 Gramm - Entscheidung beeinflusst Wurstverpackungen. Spannende Details im Artikel.
-
Höxter
Grüne fordern Einrichtung einer Task-Force zur Sammlung von Material zur AfD
Die Grünen fordern eine «Task-Force» zur Sammlung von AfD-Material. Nach rechtlichen Hürden soll die Zusammenarbeit von Bund und Ländern intensiviert werden. Entdecken Sie hier die Details. #AfD #Grünen #TaskForce #Materialsammlung
-
Dresden
Junge Neonazi-Gruppe in Dresden: Die Ecke-Angreifer unter der Lupe!
Neonazi-Gruppe im Visier der Behörden: Wer sind die Angreifer auf Matthias Ecke in Dresden? Behörden beobachten rechtsextremes Milieu.
-
Politik
Die FDP lehnt Verbotsverfahren gegen die AfD ab: Lindner fordert demokratischen Wettbewerb und sachliche Härte
Lindner lehnt AfD-Verbotsverfahren ab: Christian Lindner, FDP-Vorsitzender, spricht sich gegen ein Verbot der AfD aus. Hintergrund und Stellungnahme im Artikel.
-
Münster
OVG-Urteil und Höcke-Prozess: AfD vor dem Abgrund?
Lesen Sie, ob die AfD nach dem Höcke-Urteil viele Wähler verlieren könnte und wie sie darauf reagiert. Experten sprechen über die möglichen Auswirkungen.
-
Kriminalität und Justiz
Schlüsselfragen: AfD verliert an Zustimmung in Baden-Württemberg
AfD in Turbulenzen: Durchsuchung bei MdB Bystron und Umfragetrend in BW. Aktuelle Ermittlungen und politische Entwicklungen im Blick. #AfD #Durchsuchung #Umfragen #BadenWürttemberg
-
Heidelberg
OVG-Urteil und Höcke-Prozess: AfD vor Herausforderungen – Expertenblick auf Wählerverhalten
Nach dem OVG-Urteil: Verliert die AfD Wähler? Experten sind skeptisch. Urteil gegen Höcke stellt Partei vor Herausforderung. Die Details hier.
-
Münster
OVG-Prozess und Höcke-Urteil: AfD vor dem Abgrund?
AfD vor Stimmenverlusten nach Höcke-Urteil und OVG-Prozess? Experten warnen vor Zweifeln an der Partei, doch die AfD nutzt die Situation für sich. Werden Wähler abwandern?
-
Münster
AfD vor Herausforderungen: Verliert sie durch OVG-Urteil und Höcke-Prozess an Zustimmung?
Wie wirkt sich das Höcke-Urteil auf die AfD aus? Lesen Sie, ob die Partei nach dem OVG-Prozess Stimmen verliert. Experten sehen Potenzial für Zweifel, aber auch taktische Nutzung. 🗳️ #AfD #Höcke #OVGUrteil
-
Bildung
Schwere Konsequenzen für AfD: Verfassungsschutz darf Partei als Verdachtsfall einstufen
AfD beim OVG Münster verloren: Verfassungsschutz darf sie als rechtsextremen Verdachtsfall beobachten. Droht ein Parteiverbot? Erfahre mehr! Stand: 14.05.2024.
-
Bildung
Schwere Konsequenzen für AfD: Verfassungsschutz darf Partei als Verdachtsfall einstufen
Neues OVG-Urteil: Verfassungsschutz gegen AfD. Prof. Wittreck: „Weiterer Mosaikstein in Richtung Parteiverbot“. Einblick in die brisante Entscheidung.