Verbot
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Hamburg
Rund 200 Gläubige beten trotz Schließung vor der Blauen Moschee in Hamburg
Rund 200 Muslime versammelten sich vor der geschlossenen Blauen Moschee in Hamburg zum Freitagsgebet, nachdem das Islamische Zentrum verboten wurde.
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Mainz-Bingen
Sportboote und Yachten: Verbot im Naturschutzgebiet Fulder Aue
Wassersport zwischen Bingen und Ingelheim ist nun ganzjährig im Naturschutzgebiet Fulder Aue-Ilmen Aue verboten, um die Tierwelt zu schützen.
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Brandenburg
Neuer Streit um Verbot: Aktivisten veröffentlichen Inhalte von Compact
Aktivisten haben verbotene Inhalte des „Compact“-Magazins online zugänglich gemacht. Das Verbot wurde aufgrund rechtsextremistischer Inhalte verhängt.
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Erfurt
Evangelische Kirche erwirkt Verbot von Warnstreik in Weimarer Klinik
Die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland und die Diakonie haben erfolgreich gegen ver.di geklagt, um kirchliche Streikmaßnahmen zu verhindern. Einblick in das Arbeitsrecht.
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Brandenburg
Falkensee im Spannungsfeld: AfD-Pressekonferenz oder rechtsextreme Bühne?
Falkensee befürchtet Missbrauch eines Veranstaltungsraums durch AfD als Plattform für das verbotene Magazin "Compact". Konsequenzen angekündigt.
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Hannover
Sicherheit am Hauptbahnhof: Waffenverbot wegen Feiertags und Spieltag
Am Wochenende gilt am Hauptbahnhof Hannover ein Waffenverbot, um bei Großveranstaltungen für Sicherheit zu sorgen.
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Baden-Württemberg
Solothurn und Baden-Württemberg: Gemeinsam gegen Schottergärten
Baden-Württemberg und Solothurn gehen gemeinsam gegen Schottergärten vor. Erfahren Sie, wie diese Regelungen gegen Steinwüsten wirken und was wir lernen können.
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Gera
„Skandal in Gera: Trotz Verbot – Neonazi-Event entsendet fatales Signal“
Trotz des Verbots von 'Compact' fand in Gera eine Ersatzveranstaltung statt. Katharina König-Preuss fordert Konsequenzen.
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Gera
Kundgebung der Rechten in Gera: Trotz Verbot von Compact mobilisiert
Rechtsextreme versammelten sich in Gera nach dem «Compact»-Verbot. Polizei ermittelte gegen mehrere Teilnehmer der Kundgebung.
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Deutschland
Rechtsradikale Kundgebung in Gera: Protest gegen das Verbot von Compact
In Gera protestierte die rechtsextreme Szene trotz des Verbots des Magazins "Compact" mit dem Motto "Für Frieden und Freiheit".
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Burgenlandkreis
Rechte Szene trifft sich in Gera: Kundgebung nach Verbot in Sachsen-Anhalt
Nach dem Verbot des „Compact“-Magazins versammelte sich die rechte Szene am 27. Juli in Gera zu einer Kundgebung – Gegenaktionen folgten.
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Bonn
„Maaßen fordert Verbot der Letzten Generation : Sicherheitsdebatte entbricht“
Dr. Maaßen von der WerteUnion fordert ein Verbot der "Letzten Generation" nach gewalttätigen Aktionen an Flughäfen.
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Polizei
Polizei unterbindet rechtsradikales Sommerfest in Sachsen-Anhalt
Die Polizei hat in Stößen, Sachsen-Anhalt, ein Sommerfest von Rechtsradikalen verhindert, nachdem ein Gericht das Verbot bestätigte.
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Deutschland
Verbotenes Sommerfest: Polizei schickt rechtsextreme Teilnehmer zurück
Rechtsextremisten umgingen das Verbot des "Compact"-Sommerfests und trafen sich stattdessen in Gera. Polizei setzte Verbote durch.
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Polizei
Polizei stoppt rechtsradikales Sommerfest in Sachsen-Anhalt
Die Polizei in Sachsen-Anhalt hat ein Sommerfest von Rechtsradikalen verhindert, das gegen ein Gerichtsurteil verstieß.
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Sachsen
Polizei stoppt rechtsextremes Sommerfest in Sachsen-Anhalt
Die Polizei hat das Sommerfest von Rechtsradikalen in Stößen, Sachsen-Anhalt, verhindert, nachdem ein Gericht das Verbot bestätigte.
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Deutschland
Der Streit um den „Schweigefuchs“: Abgrenzung oder Verbot?
Sachsens Kultusministerium hält das Verbot des "Schweigefuchses" für überzogen und sieht keine Beschwerden aus Kitas oder Schulen.
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Deutschland
Gerichtsurteile: Einblick in das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH
Das Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder bejaht den Anfangsverdacht gegen die „verfassungsmäßige Ordnung“ im Kontext von Durchsuchungsbeschlüssen gegen COMPACT-Magazin und CONSPECT-Film GmbH.