Rechtsextremisten
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Deutschland
Von Brücken und Spaltungen: Das Verhältnis zwischen Konservativen und Rechtsextremisten in Europa
"Das Verhältnis von Konservativen und Rechtsextremisten in Frankreich und Deutschland – Ein Kommentar zu aktuellen Entwicklungen. Werden die Abstände schwinden? #AfD #Rechtsextremismus"
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Sachsen
Plädoyers im Revisionsverfahren gegen Rechtsextremisten Liebich: Entscheidung erwartet
Plädoyers im Revisionsverfahren gegen Rechtsextremisten Liebich am Landgericht Halle. Urteilsverkündung erwartet am Freitag nach Verurteilung wegen Beleidigung und Hetze.
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Kriminalität und Justiz
Prozess gegen Rechtsextremisten Sven Liebich: Staatsanwaltschaft fordert Gefängnisstrafe
Staatsanwalt fordert zwei Jahre Haft für Rechtsextremisten Sven Liebich in Berufungsverfahren am Landgericht Halle. Volksverhetzung und üble Nachrede Anklagepunkte.
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Nordrhein-Westfalen
Fahndung nach 79 Rechtsextremisten in NRW: Politisch motivierte Straftaten im Fokus
In NRW werden 79 Rechtsextremisten nach Straftaten gesucht - Bericht des Innenministeriums zeigt 98 offene Haftbefehle. Keine Priorität 1 für Terrorismus.
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Deutschland
Verfassungsschutzbericht 2023: Wachsende Bedrohung durch Rechtsextremisten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser präsentiert Verfassungsschutzbericht 2023. Thema: Rechtsextremismus und Islamisten. Ost-Regierungschefs diskutieren mit Olaf Scholz in Wittenberg über Gesundheit und Energiepolitik. Terrorprozess gegen «Reichsbürger»-Gruppe Reuß startet in München. Verwaltungsgericht verhandelt über Beobachtung der AfD in Bayern. Putin reist nach Nordkorea. Boeing-Chef bei Anhörung im US-Senat zu Produktionsfehlern. Zverev tritt in Halle gegen Otte an, erster Auftritt nach Paris. Lesen Sie mehr über die spannenden Themen des heutigen Dienstags.
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Hamburg
Wachstum von Islamistinnen und Rechtsextremisten in Hamburg: Verfassungsschutzbericht 2023 enthüllt
Innensenator Grote präsentiert Verfassungsschutzbericht: Extremisten in Hamburg auf dem Vormarsch. Details zu Islamisten und Rechtsextremisten.
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Politik
Europawahl 2022: Grüne kämpfen gegen Rechtsextremisten in Potsdam
Die Grünen in Potsdam wollen die AfD bei der Europawahl schlagen. Erfahren Sie, wie sie sich für Demokratie und gegen Rechtsruck einsetzen. Schaffen sie es, die rechtsextremen Kräfte in die Schranken zu weisen? Lesen Sie mehr!
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Kriminalität und Justiz
Hitler-Freunde: Pop-Hit von Gigi D Agostino wird Neonazi-Hymne, Rechtsextremisten kapern Musik für ihre Agenda
Neo-Nazis nutzen den Pop-Hit von Gigi D’Agostino für rechtsextreme Zwecke. Erfahren Sie, wie sich der Trend verbreitet und wie Experten darauf reagieren. Stand: 26.05.2024.
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Lichtenberg
75 Jahre Grundgesetz: Die Angst vor Missbrauch durch Rechtsextremisten
75 Jahre Grundgesetz: Entdecken Sie, welcher Artikel für Sie am wichtigsten ist! Diskutieren Sie mit unseren Kommentator:innen über die Bedeutung von Artikel 8 über die Versammlungsfreiheit.
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Politik
Saarland plant Jugendbeteiligungsgesetz – Kosten von 660.000 Euro vorgesehen
Aktuelle Entwicklungen im Saar-Landtag: SPD warnt vor Rechtsextremisten. Erfahre mehr über die Diskussionen und Beschlüsse zur Jugendbeteiligung und Demokratiesicherheit.
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Politik
Innenminister dementiert Gerüchte um Flüchtlingsunterkunft bei Eisenach: Keine zentrale Erstaufnahmeeinrichtung geplant
Thüringens Innenminister widerspricht Gerüchten um Flüchtlingsunterkunft in Eisenach. Erfahren Sie, was Minister Georg Maier zu den Spekulationen sagt.
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Dresden
Eklat bei Innenministerkonferenz: Faesers Kontroverse um Gewaltattacke in Dresden
Eklat bei Innenministerkonferenz: Nancy Faesers Umgang mit Gewaltattacke in Dresden sorgt für Wirbel. Ressortchefs gespalten. Lesen Sie mehr!
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Niedersachsen
BGH kritisiert Urteil gegen Rechtsextremisten: Neue Verhandlung im Angriffsfall auf Göttinger Journalisten
Neonazi-Angriff auf Journalisten: BGH rügt Landesgerichtsurteil - Erfahre, warum der Bundesgerichtshof das Urteil des Landgerichts Mühlhausen kritisiert hat. Jetzt mehr lesen!
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Bautzen
Der Einfluss von Rechtsextremisten in Bautzen wächst – Bericht von der Frontlinie der politischen Szene in Sachsen
Aktuelle Morgenlage in Sachsen: Kretschmer kritisiert Hartz-IV-Reformen, Krah-Mitarbeiter als Agent entlarvt, Droese zahlt Geldstrafe, Rechtsextremisten in Bautzen auf dem Vormarsch. Lesen Sie mehr.
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Bildung
Rechtsextreme in Wahlämtern: Alarm in Thüringen und AfD-Kandidaten unter Beobachtung
In Thüringen droht die Machtübernahme von Neonazis - Ein Experte warnt vor extremistischen Politikern in Wahlämtern.+++Übernehmen Extremisten die Kontrolle?+++
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Politik
Verbotene Losung: AfD-Politiker Höcke soll verbotenen Ausspruch verwendet haben
Anklage gegen Björn Höcke erweitert: Neue Details zum Prozess in Halle - politische Brisanz in Sachsen-Anhalt entfaltet sich. Verfassungsschutz-Thüringen stuft Höcke als Rechtsextremist ein. Sein Umgang mit verbotenen Parolen sorgt für Aufsehen.