Justizminister
-
Berlin
Neue Reform für den Schutz des Bundesverfassungsgerichts beschlossen
SPD, Grüne, FDP und Union planen Reformen zum Schutz des Bundesverfassungsgerichts vor Extremisten. Details in Berlin.
-
Deutschland
Debatte über Ausweisung ausländischer Straftäter: Justizminister warnt vor Gewalttätiger Migration
Der Bundesjustizminister Marco Buschmann betont: Straftäter müssen vor Ausweisung die Strafe hier absitzen. Lesen Sie mehr über seine Warnung vor gewalttätiger Migration.
-
Bayern
Bayern 2023: Gewalt gegen Polizeibeamte erreicht traurigen Höchststand – Maßnahmen und Hilfe für Opfer
Erfahren Sie alles über das aktuelle Lagebild zur Gewalt gegen Polizeibeamte 2023 in Bayern. Innenminister Herrmann und Justizminister Eisenreich äußern sich besorgt und präsentieren Maßnahmen zum Schutz der Einsatzkräfte. #Polizeigewalt #Bayern #Sicherheit
-
Nordrhein-Westfalen
Neue Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht: Dr. Andrea Röttges ernannt
Dr. Andrea Röttges zur Vorsitzenden Richterin am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen ernannt. Erfahren Sie mehr über ihre beeindruckende juristische Laufbahn und Zuständigkeiten.
-
Altenkirchen (Westerwald)
Neues Gesetz zur Kinderpornografie: Lehrerin im Westerwald bekommt Hoffnung
Neues Gesetz gegen Kinderpornografie: Lehrerin im Westerwald hofft auf Verfahrenseinstellung nach Bundesratsentscheidung. Justizministerium in Mainz informiert.
-
München
Hilfe für pflegende Angehörige: Justizminister will Erbfall gerechter gestalten
Justizminister Georg Eisenreich plant finanziellen Ausgleich für pflegende Angehörige im Erbfall. Erfahren Sie mehr über diese Neuerung auf tz.de.
-
Schwerin
Justizminister wollen Asylverfahren beschleunigen: Neue Vorschläge in Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern
Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern streben beschleunigte Asylverfahren an. Justizminister planen wichtige Änderungen zur effizienteren Bearbeitung. Lesen Sie mehr.
-
München
Justizminister plant finanziellen Ausgleich für pflegende Angehörige
Justizminister plant finanziellen Ausgleich für Pflegeleistungen von Angehörigen im Erbfall. Lesen Sie, warum und wie.
-
Bildung
Gesetzeslücke im Cannabis-Gesetz: Justizminister fordern dringende Änderungen
Unions-Justizminister fordern Änderungen am Cannabis-Gesetz - Bundesregierung unter Druck | Rechtsunsicherheit bemängelt, Bundesgerichtshof muss entscheiden.
-
Bildung
Deutschland im Wandel: Justizminister fordern Schließung von Gesetzeslücken im Cannabis-Gesetz
Unions-Justizministerinnen fordern Änderungen am Cannabis-Gesetz - Lesen Sie, warum die Länder den Bund zur Handlung drängen. Rückendeckung vom Deutschen Richterbund. Spannende Entwicklungen!
-
München
Helfende Angehörige im Erbfall: Bayerns Justizminister plant finanziellen Ausgleich
Justizminister plant finanziellen Ausgleich für Pflegende: Georg Eisenreich setzt sich für gerechteres Erbrecht ein. Erfahren Sie mehr!
-
München
Bayerns Justizminister plant: Finanzieller Ausgleich für helfende Angehörige im Erbfall
Justizminister plant Ausgleich für pflegende Angehörige im Erbfall - Bayern, Justizministerkonferenz, gerechteres Erbrecht, finanzielle Anerkennung für Pflegeleistungen - Alle wichtigen Infos hier!
-
München
Erbrecht reformiert: Bayerns Justizminister fordert finanziellen Ausgleich für helfende Angehörige
Justizminister plant finanziellen Ausgleich für Pflegeleistungen von Angehörigen im Erbfall. Georg Eisenreich (CSU) will gerechteres System schaffen und pflegende Familienmitglieder belohnen. Stand: 30.05.2024.
-
Bildung
Gerechte Cannabis-Gesetze gefordert: Justizminister kritisieren Gesetzeslücke
Justizminister verlangen Änderungen am Cannabis-Gesetz nach Freisprüchen für Drogendealer. Erfahren Sie mehr hier.
-
Duisburg
Justizminister fordern Änderungen am Cannabis-Gesetz: Dealern das Geschäft erschweren
Union's Justice Ministers demand changes to Cannabis Law. Latest updates on the push for amendments. Stay informed with Radio Duisburg.
-
Bielefeld
Justizminister fordern Änderungen am Cannabis-Gesetz – Warnung vor Gesetzeslücken
Justizminister von CDU und CSU fordern Änderungen am Cannabis-Gesetz - Länder verlangen schnelle Schließung von Gesetzeslücken. Rückendeckung vom Deutschen Richterbund. Bundesregierung soll notwendige Korrekturen nicht verschließen.
-
Dithmarschen
Justizminister: Bundesgesetz zur Cannabis-Einfuhr gefährdet Ermittlungen
Justizminister von CDU und CSU fordern Änderungen des Cannabis-Gesetzes - Bundesregierung unter Druck. Erfahren Sie, warum die Union Änderungen verlangt.
-
Nordrhein-Westfalen
Justizminister plant: Schnellere Asylverfahren in NRW
Aktuelle Nachricht: Justizminister Nordrhein-Westfalens plant, Asylverfahren schneller zu gestalten. Neue Verordnung vorgestellt. #Asylverfahren #Justizminister #NordrheinWestfalen
-
Amberg
Justizminister plant gesetzliche Änderungen für pflegende Angehörige
Justizminister plant Verbesserungen für pflegende Angehörige im Erbfall. Georg Eisenreich (CSU) will Gesetzesänderung vorantreiben. Erklärung und Details hier.