Beschluss
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Kassel
Regionalversammlung NordOstHessen: Diskussion & Beschluss des Regionalplans
Die Regionalversammlung NordOstHessen tagt öffentlich am 10.07. in Kassel. Diskussion über den Entwurf des Regionalplans und Beteiligung der Öffentlichkeit.
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Mülheim an der Ruhr
AfD plant Austritt aus europäischem Parteienverbund ID – Beschluss des Bundesvorstandes bestätigt
Der AfD-Bundesvorstand beschließt Austritt aus der ID-Partei, um kurz bevorstehendem Rauswurf zuvorzukommen. Delegiertentreffen in Essen steht an. Diskussionen über neue Fraktionsoptionen im Europaparlament laufen in Brüssel.
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Deutschland
EU-Rat verabschiedet Beschluss zu CMDI-Review: BVR fordert Nachbesserungen
EU-Rat beschließt CMDI-Änderungen, BVR fordert Nachbesserungen für Institutssicherung. Wichtig für Bankenstabilität. #Bankenabwicklung #CMDIReview
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Baden-Württemberg
Deutsche Zentrale für Tourismus vor Kürzungen bewahrt: Einmütiger Beschluss der Wirtschaftsminister
Wirtschaftsminister einig gegen DZT-Kürzungen: Bundesländer solidarisch für Tourismusförderung. Erfahren Sie, warum sie gegen die Kürzungen ankämpfen.
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Meißen
Einstimmiger Beschluss: Photovoltaikanlage am Gembecker Pfad abgelehnt
Twistetaler Gemeindevertreter lehnen Freiflächen-Photovoltaikanlage am Gembecker Pfad ab. Erfahren Sie, warum und was als nächstes geplant ist. Von Heike Saure.
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Erlangen
Beschluss nach rassistischem Vorfall bei Erlanger Bergkirchweih: L amour toujours nicht mehr gespielt
Rassistische Parole bei Bergkirchweih: Festwirte und OB von Erlangen distanzieren sich von Vorfall & Song-Verbot beschlossen. Ermittlungen laufen.
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Kriminalität und Justiz
Wasserverbrauchssteuer in Wiesbaden gestoppt: Ministerium hebt rechtswidrigen Beschluss auf
Die Wasserverbrauchssteuer in Wiesbaden wurde gestoppt: Hintergründe, Gründe und mögliche Folgen der Entscheidung des hessischen Innenministeriums.
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Weimar
Gedenktag am 15. Juni: Militärseelsorge und Zivilgesellschaft vereint in der Bundeswehr
Militärseelsorger der Bundeswehr in Weimar gewürdigt. Erfahren Sie mehr über die Aufgaben und die Geschichte der Militärseelsorge bei der Bundeswehr.
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Sachsen
Experte schlägt innovatives Radwege-Konzept für das Blaue Wunder vor
Neue Idee für Radweg am Blauen Wunder: Verkehrsausschuss prüft Vorschlag mit Fahrradschleuse für sichere Überquerung. Entscheidung bald? #Dresden #Verkehr #NeueIdee #SicheresRadfahren
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Reutlingen
Oberstenfelder Gemeinderat entscheidet spät über Gronauer Aquädukt
Das Gronauer Aquädukt in Oberstenfeld: Gemeinde agiert halbherzig. Beschluss zur Rettung kommt fünf Jahre zu spät. Hochwasserschutz vs. Denkmalschutz.