Gesetz – Seite 12 – Nachrichten AG

1. Feb.06:38 Uhr

US-Bürger frei: Maduro verhandelt mit Trump-Sondergesandten!

Die USA verhandeln mit Venezuela. Richard Grenell sichert die Freilassung von sechs inhaftierten Amerikanern nach Treffen mit Maduro.

1. Feb.06:33 Uhr

EU trifft harte Maßnahmen: Neues KI-Gesetz schützt Verbraucher ab 2025!

Am 1. Februar 2025 treten in der EU neue KI-Regeln in Kraft, die Social Scoring und Gesichtserkennung verbieten, um Verbraucher zu schützen.

31. Jan.22:27 Uhr

Chaos im Bundestag: Merz‘ Zusammentreffen für Migrationsgesetz sorgt für Aufregung!

Am 31. Januar 2025 debattiert der Bundestag das umstrittene "Zustrombegrenzungsgesetz". Unionsfraktionschef Merz fordert Entscheidungen.

31. Jan.21:32 Uhr

Merz‘ Migrationsgesetz scheitert: CDU zerstritten vor der Wahl!

Friedrich Merz' Migrationsgesetz scheitert im Bundestag. Die Abstimmung zeigt parteiübergreifende Uneinigkeiten und Spannungen.

31. Jan.21:18 Uhr

Bremens Wirtschaft am Boden: Ausbildungsumlage stößt auf Widerstand

Bremen kämpft mit wirtschaftlichen Herausforderungen: Rückgang der Industrie, neue Ausbildungsumlage und politische Kritik.

31. Jan.20:17 Uhr

Zustrombegrenzungsgesetz: Bundestag stoppt umstrittenen Entwurf!

Bundestag stoppt Zustrombegrenzungsgesetz: 338 Stimmen dafür, 350 dagegen. Abstimmung zeigt fehlende Mehrheit bei Koalition.

31. Jan.20:15 Uhr

Politisches Chaos in Deutschland: Merz‘ gefährliche Bündnisse mit der AfD!

Die politische Situation in Deutschland ist angespannt: Migrationsdebatte entfacht Diskussionen über Asylrecht und Grundgesetz.

31. Jan.19:35 Uhr

Politik im Tumult: CDU-Gesetz scheitert – Merz vor enormem Druck!

Im Bundestag scheiterte das Zustrombegrenzungsgesetz der CDU am 31.01.2025. Politische Debatte prägt Migrationspolitik in Deutschland.

31. Jan.19:25 Uhr

Union scheitert mit Migrationsgesetz: Was kommt jetzt für Deutschland?

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf zur Migrationsbegrenzung abgelehnt. Was bedeutet das für die Zukunft der Migration in Deutschland?

31. Jan.19:04 Uhr

Hannover im Protestrausch: Hunderte demonstrieren friedlich gegen CDU!

In Hannover protestierten am 31.01.2025 mehrere Hundert Menschen gegen bundespolitische Entwicklungen, einige Activisten kletterten auf den Balkon der CDU-Kreisgeschäftsstelle.

31. Jan.18:38 Uhr

Bundestag scheitert am Zustrombegrenzungsgesetz – Was nun?

Am 31. Januar 2025 scheitert der Entwurf zum Zustrombegrenzungsgesetz im Bundestag. Hintergrund und Reaktionen im Fokus.

31. Jan.18:27 Uhr

Merz‘ Abstimmungsschock: Der Kanzlerkandidat in der Dauerkrise!

Der Bundestag hat den Unionsgesetzesentwurf zur Begrenzung der Migration abgelehnt, was zu Spannungen zwischen Parteien führte.

31. Jan.18:24 Uhr

Merz im Kreuzfeuer: Zusammenarbeit mit AfD sorgt für Empörung!

Friedrich Merz besteht auf Abstimmung zur Einwanderungskontrolle im Bundestag, unterstützt von der AfD. Angela Merkel kritisiert.

31. Jan.17:31 Uhr

Streit um Migrationsgesetz: Mehrheit gegen CDU/CSU und AfD!

Der Bundestag lehnt den CDU/CSU-Gesetzentwurf zur Migrationsbegrenzung ab, während Proteste in mehreren Städten stattfinden.

31. Jan.17:16 Uhr

Drogenhandel im Visier: Polizei schreitet hart gegen Zuwiderhandelnde ein

Erfahren Sie, wie der illegale Handel mit Betäubungsmitteln, einschließlich Cannabis, bekämpft wird und welche rechtlichen Konsequenzen drohen.

31. Jan.16:36 Uhr

Jugendliche in Argentinien: Online-Glücksspiel als Ausweg aus der Armut?

Argentinien erwägt Regulierung des Online-Glücksspiels für Jugendliche, während Armut und Anforderungen steigen.

31. Jan.15:19 Uhr

Migrationskrise in Aschaffenburg: Bundestag diskutiert umstrittenes Gesetz!

Debatte im Bundestag über Migrationsgesetz am 31. Januar 2025: Union fordert Verschärfungen, Wahlkampf hat begonnen.

31. Jan.15:16 Uhr

Merz in der Migrationskrise: Union fordert Gesetz gegen AfD-Einfluss!

Friedrich Merz diskutiert im Bundestag die Migrationspolitik und kritisiert die rot-grüne Regierung. Gesetzentwurf zur Zustrombegrenzung steht an.

31. Jan.14:35 Uhr

Anstieg junger Kriminalität in Bayern: Neue Zahlen erschrecken!

Der Bericht des BLKA analysiert 300 Fälle von Gewaltkriminalität bei Kindern und Jugendlichen in Bayern vor und nach Corona.

31. Jan.14:24 Uhr

Wahlforum in München: Scholz und Politiker der Top-Parteien live!

Am 31. Januar 2025 startet in München das Wahlforum zur Bundestagswahl, mit Olaf Scholz und weiteren Spitzenpolitikern.

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