Die Sicherheit und Verteidigung in Europa stehen nach der russischen Invasion in der Ukraine im Fokus der politischen Agenda. In diesem Kontext hat die neu gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, angekündigt, erstmals einen Kommissar für Verteidigung zu benennen. Dies wird als bedeutender Schritt gewertet, um die gemeinsame Verteidigungspolitik der EU zu stärken.
Reaktionen auf die Verteidigungspolitik der EU
Der neue Abgeordnete im Europäischen Parlament, Nicolás Pascual de la Parte aus Spanien, zeigt sich in einem Interview positiv über diese Maßnahme. Er bezeichnet sie als sehr sinnvoll und betont die Notwendigkeit, dass die EU in ihrer Verteidigungshoheit eigenständig wird. Dennoch stellt er klar, dass er die Idee eines europäischen Militärs für unrealistisch hält. “Die militärischen Fähigkeiten liegen in der Verantwortung der einzelnen Mitgliedstaaten”, erklärt er.
Die Beziehung zwischen der EU und der NATO
Pascual de la Parte, der auch die Subkommission für Verteidigung und Sicherheit im Europäischen Parlament leitet, hebt den wichtigen Ausschuss für die Beziehungen zwischen der EU und der NATO hervor. Diese beiden Organisationen arbeiten heute enger zusammen als je zuvor. Früher waren sie oft isoliert von einander, aber jetzt herrscht ein beachtlicher Kooperationsgeist. Das Ziel ist eine komplementäre Zusammenarbeit, um die Sicherheitsbedürfnisse der Mitgliedstaaten zu adressieren.
Herausforderungen und zukünftige Entwicklungen
Trotz der positiven Entwicklungen gibt es Bedenken, insbesondere wenn man die zukünftige US-Politik unter Donald Trump bedenkt, der möglicherweise eine andere Sicht auf die NATO einnehmen könnte. Pascual de la Parte sieht die NATO jedoch als eine äußerst robuste Organisation, die in der Vergangenheit ihre Bedeutung bewiesen hat. “Die NATO ist als Kollektivverpflichtung zur Sicherheitsgarantie anerkannt und hat sich über die Jahre als unwiderstehliche Kraft erwiesen”, sagt er.
Notwendigkeit einer kohärenten Sicherheitsstrategie
Pascual de la Parte betont die Notwendigkeit, eine umfassende Strategie für die Verteidigung von Europa zu entwickeln. “Wir müssen die gegenwärtigen und zukünftigen Bedrohungen gemeinsam identifizieren, um adäquat zu reagieren”, hebt er hervor. Er ruft dazu auf, in eine starke europäische Verteidigungsindustrie zu investieren, um technologisch konkurrenzfähig zu bleiben und wichtige Sicherheitsressourcen sicherzustellen.
Die Rolle Spaniens in der NATO
Für Spanien sieht Pascual de la Parte eine klare Verpflichtung innerhalb der NATO. Der Europarlamentarier erklärt, dass Spanien ein verlässlicher Partner sein muss, der sich seinen Verpflichtungen bewusst ist. “Es ist wichtig, dass die Verteidigung keine Spielerei der politischen Lage im Land ist, sondern eine Staatsangelegenheit, die über Regierungen hinausgeht”, sagt er.
Unterstützung für die Ukraine und die Zukunft der EU
Abschließend betrachtet Pascual de la Parte die Unterstützung der EU für die Ukraine als unerlässlich für die Wahrung von Sicherheit und Unabhängigkeit auf dem Kontinent. “Was in der Ukraine geschieht, betrifft nicht nur die Ukrainer”, betont er, “sondern auch die europäische Stabilität. Europa benötigt eine verbindliche Politik, um unsere Werte zu schützen.”