Ungewisse Zukunft für Robert A. aus Chemnitz: Innenminister stoppt Abschiebung
Chemnitz. Die Entscheidung von Sachsens Innenminister, Armin Schuster, die Abschiebung von Robert A. nach Serbien zu stoppen, hat für eine überraschende Wende im Fall des 31-jährigen Staatenlosen gesorgt. Schuster teilte am Montagvormittag mit, dass der Fall durch die Landesdirektion überprüft wird, in Absprache mit der Ausländerbehörde der Stadt Chemnitz.
Robert A. sollte eigentlich am Montag nach Serbien abgeschoben werden, ein Land, in dem er noch nie gewesen ist. Sein ganzes Leben hat er in Deutschland verbracht. Nachdem er am Freitag von der Chemnitzer Ausländerbehörde in Gewahrsam genommen wurde, löste sein Fall eine Welle der Empörung aus. Am Wochenende demonstrierten 250 Menschen in Chemnitz für sein Bleiberecht. Zudem unterzeichneten mehr als 21.500 Menschen eine Petition, die einen Abschiebestopp fordert.
„Die Abschiebung von Robert A. ist unerträglich! Die Härtefallkommission muss sich sofort für ihn einsetzen. Seine Abschiebung muss gestoppt werden!“ äußerte sich der Meißner SPD-Landtagsabgeordnete Frank Richter besorgt. Richter betonte, dass die Abschiebung von A., einem Roma, in Serbien mit Ablehnung und Diskriminierung konfrontiert werden könnte, vor allem da er die serbische Sprache nicht beherrscht. Er betonte, dass A. alles unternommen hat, um sich in Deutschland zu integrieren, trotz der rechtlichen Schwierigkeiten aufgrund seiner ungeklärten Staatsangehörigkeit.
Staatsangehörigkeit problematisch
Robert A. wurde in den Niederlanden geboren und kam im Alter von acht Monaten nach Deutschland. Der Sächsische Flüchtlingsrat berichtet, dass seine Eltern 1993 vor dem Jugoslawien-Krieg geflohen sind. Durch einen falschen Namenseintrag bei seiner Geburt wurde A. sein ganzes Leben lang als staatenlos angesehen. Obwohl er 2016 seine Ausbildung abgeschlossen hat und zahlreiche Arbeitsangebote erhielt, verweigerte ihm die Ausländerbehörde in Chemnitz eine Arbeitserlaubnis aufgrund der ungeklärten Staatsangehörigkeit.
Ein Vorfall aus der Vergangenheit, bei dem A. wegen Drogenhandels verurteilt wurde, könnte ebenfalls seine Chancen auf ein dauerhaftes Bleiberecht beeinflussen. Die Linke-Landtagsabgeordnete Juliane Nagel fordert flexible Lösungen für solche Fälle. „Die Ausländerbehörden müssen Einzelfall-Lösungen finden und fördern. Das Innenministerium muss aufhören, Menschen aus der Gesellschaft auszuschließen!“ betont sie.